Wladimir Putin

Sergei Schoigu ist wieder da. Das Verteidigungsministerium veröffentlichte letzte Woche Videoaufnahmen von ihm, mehr als sechs Minuten lang und störungsfrei – ...

Schoigu sprach darin vor führenden Armeeangehörigen. Zuvor war der Verteidigungsminister für Wochen aus der Öffentlichkeit verschwunden, ausgerechnet während der wohl wichtigsten «militärischen Spezialoperation» seiner Karriere. Sergei Schoigu ist wieder da. Wer hat noch Einfluss auf Putin?Viele Vertraute hat der russische Präsident nicht.

Udo Lielischkies hat 13 Jahre für die ARD aus Moskau berichtet. Ein Interview mit dem Russland-Experten über Wladimir Putin, seine russische Familie und die ...

Nicht grundsätzlich, bei einzelnen Phänomenen natürlich. Aber ich habe mich seit 22 Jahren so intensiv mit Russland und Putin beschäftigt – ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Welt vielleicht doch eine Scheibe ist. Oder nehmen wir die Kirche: Die hat den Angriff auf die Ukraine zu einer Art „Heiligen Krieg“ erklärt. Sicher ist: Putins Krieg hat deutlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung, als ich das ursprünglich wartet hatte. Auch viele Russen, die hier in Deutschland leben, sehen das so, scheint mir. Nein. Mit der „Novaya Gazeta“ hat jetzt auch die letzte kritische Informationsquelle schließen müssen. Die haben bis zuletzt gegen alle Widerstände angeschrieben. Russland besitzt aber Überschall-Raketen und Marschflugkörper mit viel größerer Reichweite. Es gibt daher Experten, die den „Iron Dome“ nicht für eine ausreichende Absicherung halten. Um so erstaunlicher ist es, dass die russische Propaganda dem Westen immer nur die gegensätzliche Debatte aufgezwungen hat: inwiefern der Westen Russland bedroht. Viele Russen leben schlechter und glauben trotzdem, dass Putin Russland zu alter Stärke zurückführt. Und das gefällt vielen. Die Sanktionen sollen die russische Wirtschaft treffen. Die Stimmung in der Bevölkerung zurzeit heißt eher: Wir kämpfen bis zum Ende. Ich habe mit einer militärischen Aggression gerechnet, allerdings nicht in diesem Ausmaß. Es hat genug Zeichen in der Vergangenheit gegeben. Es brauche auch Gegenattacken, um die Russen zurückzudrängen, etwa ihre Belagerung von Mariupol. Haben wir die Situation alle falsch eingeschätzt?

Jüngste Erhebungen legen nahe, dass große Teile der russischen Bevölkerung hinter dem Krieg gegen die Ukraine stehen. Auch Putins Zustimmungswerte steigen.

Die Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen, da es an Vergleichsparametern fehlt. Die „New York Times“ zitiert den Direktor des Instituts, Denis Volkov, der die westlichen Sanktionen als Hauptgrund für die steigende Unterstützung für Putins Kurs sieht: „Die Konfrontation mit dem Westen hat die Menschen gefestigt“, so Volkov. Als Hauptgrund für den Krieg nennen sie die Notwendigkeit, russischsprachige Menschen zu schützen und folgen damit ganz der Propaganda des Kremls.

Das Schicksal der Ukraine ist ungewiss, die Zukunft Russlands dagegen ist offensichtlich: Sie wird so dunkel sein wie die dunkelste Vergangenheit des Landes ...

Selbst wenn es dazu käme, bliebe das von Putin errichtete System bestehen, gestützt auf seine ehemaligen KGB-Kollegen und andere Vertreter der Geheimdienste und des Militärs («Silowiki»), die er seit zwei Jahrzehnten aufgebaut hat. Was den Inlandgeheimdienst der Russischen Föderation anbelangt, so scheint es, dass die Abteilung für operative Informationen des FSB dafür verantwortlich war, Putin mit dem ukrainischen Narrativ zu füttern, das er hören wollte: Russlands slawische Brüder waren bereit, sich von den Nazi-Kollaborateuren und westlichen Marionetten an der Spitze ihrer Regierung befreien zu lassen. Während das Schicksal der Ukraine, Europas und der übrigen Welt nach Beendigung des Krieges abzuwarten bleibt, ist das Ergebnis für Russland nur allzu offensichtlich: eine Zukunft, die so dunkel ist wie seine dunkelste Vergangenheit. Das ist so ziemlich die gleiche Logik, die heute in der Ukraine angewandt wird – wenn man es Logik nennen kann. Doch für Putin geht es im Ukrainekrieg darum, Russland zu bewahren, nicht nur um seine Expansion. Wie der russische Aussenminister Sergej Lawrow kürzlich klargestellt hat, ist die russische Führung der Ansicht, dass sich ihr Land in einem «Kampf auf Leben und Tod um seine Existenz auf der geopolitischen Weltkarte» befindet. Doch 1989, als Michail Gorbatschow beschloss, keine Panzer oder Truppen nach Deutschland zu schicken, um die Berliner Mauer zu schützen, schien der Witz bald der Vergangenheit anzugehören. Wenn Wladimir Putin uns jedoch etwas gezeigt hat, dann, dass wir der Gegenwart nicht glauben dürfen und dass für Russlands Zukunft allein die Vergangenheit zählt.

Die Bilder aus Butscha schockieren. Doch ab wann ist ein Verbrechen ein Kriegsverbrechen? Und wie kann es geahndet werden? Ein Erklärungsversuch.

Doch für die Zeit danach hält Nowak vieles für möglich: „Denken Sie nur an Herrn Mladic, der für den Genozid in Srebrenica hauptverantwortlich ist und zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Darauf deuten die Fotos hin, und das bestätigen Augenzeugen. Die zweite Frage lautet: Wer sind die Täter? Waren es tatsächlich russische Soldaten, dann unterliegen sie der offiziellen Kommandostruktur. In dem Fall können auch ihre Kommandanten angeklagt werden. Die dritte Frage für die Ankläger beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ( ICC) lautet: Wussten die militärisch und politisch Verantwortlichen wie etwa der russische Präsident Wladimir Putin von den Kriegsverbrechen der Soldaten?Sollte es zu einer Anklage gegen Putin kommen, dürfte fürs Erste nicht viel passieren: „Die Russische Föderation hat das Statut des ICC nicht ratifiziert, auch die Ukraine nicht. Hat ein Soldat seinen Kontrahenten etwa kampfunfähig gemacht und dieser ergibt sich, dann ist ihm Gnade zu gewähren. Die Liste der Handlungen, die als Kriegsverbrechen gelten könnten, ist lang: Etwa Geiselnahmen, willkürliche Tötungen, Folter, die unmenschliche Behandlung von Kriegsgefangenen – und das sind nur wenige Beispiele. Allerdings gibt es in der Praxis viele Grauzonen: „Man muss sehr genau aufpassen, was man genau nachweisen kann. Die Ankläger – auch US-Präsident Joe Biden forderte einen „Kriegsverbrecherprozess“ – müssen zunächst nachweisen, dass Kriegsverbrechen begangen wurden. So haben russische Mehrfachraketenwerfer bereits zu Beginn der Invasion auch Wohngebiete beschossen, argumentierten aber, es auf militärische Ziele abgesehen zu haben.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das erleichterte Visaverfahren für Bürger westeuropäischer Staaten eingeschränkt. Agentur. sda. 04.04.22 - 16:33 Uhr.

Mehrere Schengen-Staaten, darunter das Baltikum und Tschechien, haben zudem die Visavergabe an Russen - ausser in humanitären Fällen - eingestellt. Nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine haben die meisten europäischen Staaten ihren Flugraum für Russland gesperrt. Per einem am Montag veröffentlichten Dekret setzte er die vereinfachte Visavergabe für Teilnehmer offizieller Delegationen und Journalisten aus.

Europa – Russlands Präsident Wladimir Putin hat das erleichterte Visaverfahren für Bürger westeuropäischer Staaten eingeschränkt.

Mehrere Schengen-Staaten, darunter das Baltikum und Tschechien, haben zudem die Visavergabe an Russen - ausser in humanitären Fällen - eingestellt. Nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine haben die meisten europäischen Staaten ihren Flugraum für Russland gesperrt. Per einem am Montag veröffentlichten Dekret setzte er die vereinfachte Visavergabe für Teilnehmer offizieller Delegationen und Journalisten aus.

Seit Wochen führt Russen-Präsident Wladimir Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und versetzt damit die Welt in Angst und Schrecken.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy zu einer Reise in den von mutmaßlichen Gräueltaten betroffenen Ort Butscha aufgefordert. Das letzte Gespräch fand demnach letzten Mittwoch (30. März) statt und war „sehr lang“. Doch genau dieser Austausch sei „notwendig“, „weil wir zwar unterschiedlicher Meinung sind, sehr unterschiedlicher Meinung und ich ihn auch heftig kritisiere, für das, was er da getan hat und was Russland tut. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy zu einer Reise in den von mutmaßlichen Gräueltaten betroffenen Ort Butscha aufgefordert. Im Jahr 2008 hätten die Nato-Staaten die Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis abgelehnt. Im Jahr 2008 hätten die Nato-Staaten die Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis abgelehnt. Stattdessen müsse man zur Kenntnis nehmen, „dass er der Staatschef von Russland ist, der hat eine große Macht – das ist eine nuklear hochgerüstete militärische Weltmacht, die ein Nachbarland angreift.“ Zusätzlich sei Russland flächenmäßig das größte Land auf dem europäischen Kontinent, „das macht es ja auch so bedrohlich.“ Der Präsident richte in der Ukraine eine „dramatische Zerstörung an für eine fixe Idee.“

Verhärtete Fronten im Konflikt um russische Gaslieferungen: Russlands Staatschef Wladimir Putin droht westlichen Abnehmern mit einem Lieferstopp, wenn sie nicht ...

Verhärtete Fronten im Konflikt um russische Gaslieferungen: Russlands Staatschef Wladimir Putin droht westlichen Abnehmern mit einem Lieferstopp, wenn sie nicht "Rubelkonten bei russischen Banken" anlegen. Verhärtete Fronten im Konflikt um russische Gaslieferungen: Russlands Staatschef Wladimir Putin droht westlichen Abnehmern mit einem Lieferstopp, wenn sie nicht "Rubelkonten bei russischen Banken" anlegen. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte, dass Gaslieferungen auch weiterhin in Euro oder Dollar bezahlt würden.

Die Spekulationen über Putins Gesundheitszustand reißen nicht ab. Jetzt hat eine Investigativgruppe Hinweise auf eine mögliche Krebserkrankung entdeckt.

Seitdem Putin im Jahr 2000 als 47-Jähriger an die Macht kam, bemüht sich der Kreml, ein möglichst vitales Bild des Präsidenten zu zeichnen. So verbreitete der Kreml immer wieder Bilder von Putin, die ihn beim Judo, beim Angeln oder beim Reiten mit freiem Oberkörper zeigten. Gelegentlich sei die Zahl der Teilnehmer "dramatisch angestiegen". In zwei Fällen 2016 und 2019 habe es deutliche Hinweise darauf gegeben, dass sich Putin einer Operation oder einem schwerwiegenden Eingriff unterzogen hatte – höchstwahrscheinlich an seinem Rücken. "Proekt" zitiert einen "Bekannten des Staatschefs" mit der Aussage, der Präsident habe sich bei einem Besuch in der Altai-Region dem "Geweihblut-Bad" hingegeben, obwohl ihm gesagt worden sei, dass es keine erwiesene Wirkung habe. Der erste Fall ereignete sich demnach zu einem Zeitpunkt, als der Kreml-Chef fünf Tage lang aus der Öffentlichkeit verschwand. Die Spekulationen über den Gesundheitszustand von Russlands Machthaber Wladimir Putin reißen nicht ab.

Ein neuer Bericht schürt Zweifel an Wladimir Putins Gesundheit. Der Kreml-Chef soll ständig in ärztlicher Behandlung sein.

Der Kremlchef soll für seine Behandlungen auch auf alternative Medizin zurückgreifen. Laut dem Bericht nimmt Putin regelmäßig Hirschgeweih-Essenbäder. Dabei wird Hirschen im Frühjahr bei lebendigem Leib das Geweih abgeschnitten und Extrakt daraus für die Bäder verwendet. Eine besondere Rolle spielt laut dem Bericht der onkologische Chirurg Ewgeni Seliwanow. Der Moskauer Arzt sei zwischen 2016 und 2020 35 Mal nach Sotschi geflogen und habe sich dort laut dem Bericht 166 Tage bei Putin aufgehalten. Auch in den folgenden Jahren soll es laut dem Bericht immer wieder Besuche der Ärzte, darunter auch Wirbelsäulenspezialisten und einem Anästhesisten, gegeben haben. Seliwanow gilt als Spezialist für Schilddrüsenkrebs. Die Daten seiner Sotschi-Besuche decken sich mit den offiziellen Aufenthalten Putins an der Schwarzmeerküste sowie den Daten, an denen Putin verschwunden war. Laut der russischen Staatsagentur Tass sei er dabei aber weich auf Sägespäne gelandet. Aus diesen Dokumenten sei ersichtlich, dass die Ärzte zwischen 2016 und 2020 immer dann nach Sotschi reisten, wenn sich der Staatspräsident dort aufhielt.

Der 69-Jährige zeigt laut dem russischen Rechercheportal „Project“ seit Jahren Anzeichen schwerer gesundheitlicher Probleme. Seit 2016 wurde Putin auf all ...

Putin badet dem Bericht zufolge regelmäßig in Hirschgeweihfutter. Hirschgeweihe werden lebend im Frühjahr geerntet und Extrakte in den Bädern verwendet. Dem Bericht zufolge flog der Moskauer Arzt zwischen 2016 und 2020 35 Mal nach Sotschi und blieb 166 Tage bei Putin. Schilddrüsenkrebs ist Selivanovs Spezialgebiet. Putins offizielle Aufenthalte an der Schwarzmeerküste sowie die Daten seines Verschwindens fallen mit seinen Besuchen in Sotschi zusammen. Lediglich zwei HNO-Ärzte, Igor Esаkov und Alexei Scheglov, blieben dem Bericht zufolge länger in Putins engstem Kreis. Bei Putins Besuch in Sotschi soll letzterer 282 Tage dort geblieben sein. Eines von Putins Hobbys sind laut den investigativen Journalisten Rückenprobleme. Im Frühjahr 2021 gestand der passionierte Reiter, von seinem Pferd gestürzt zu sein. Diese wurden zwischen verschiedenen Hotels in Sotschi und dem Moskauer Zentralkrankenhaus, das als medizinische Versorgung des Präsidenten dient, geschlossen. Alle sollten Putin als gesunden Präsidenten darstellen, doch ein neuer Bericht lässt Zweifel an seiner Gesundheit aufkommen.

Die Bilder aus Butscha zeigen: Wladimir Putin führt einen Vernichtungskrieg. Wir müssen diesen Schrecken endlich stoppen, auch wenn das für uns alle sehr ...

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Die Bilder von ermordeten Zivilisten im ukrainischen Butscha markieren einen Wendepunkt des Krieges. Wenn Deutschland jetzt nicht mit einem Energieboykott ...

Nun ist es vorigen Bundesregierungen geschuldet, dass Deutschland sich in Sachen Energie verletzbar und von Russland erpressbar gemacht hat. Sicherheitspolitisch absurd ist es ohnehin: Deutschland pumpt Putins Staatskassen mit jenen Devisen voll, die er dann einsetzt, um auch uns und unsere NATO-Partner zu bedrohen. Das gilt übrigens nicht nur aus moralischen Gründen, sondern auch aus ganz eigennützigen: Gewinnt Russland in der Ukraine, könnte es seine imperialen Gelüste bald in Moldau und Georgien ausleben. Würden ausnahmsweise einmal Deutschland und Europa Putin damit überraschen - und nicht umgekehrt - dürfte das seine Wirkung nicht verfehlen. Das haben die grauenerregenden Bilder Deutschland und der Welt vor Augen geführt. Insofern markiert Butscha einen Wendepunkt. Wer wehrlosen Zivilisten die Arme auf den Rücken fesselt, um ihnen in den Hinterkopf zu schießen, der ist auf Auslöschung, auf Vernichtung einer Nation, womöglich auf einen Genozid aus.

Nach dem Massaker im Kiewer Vorort Butscha dreht die Debatte hoch – doch ein Energie-Embargo gegen Russland? Welche Waffen der Ukraine liefern?

Auch Polen, um das klar zu formulieren, kann Deutschland nicht dazu zwingen, nicht einmal nötigen. Und doch sollte diese „Zeitenwende 2.0“ konkrete Folgen haben:  Olaf Scholz Wort von den „Kriegsverbrechen“ enthält die Rechtfertigung, der Ukraine nun endlich substantiell mit Waffen zu helfen. Milosevic wurde für seine Grausamkeiten, die Morde und die Vertreibungen und die Massaker, etwa in Srebrenica, nie verurteilt, die „Befehlskette“ wurde nie nachgewiesen. Dort aber müsste ihm nachgewiesen werden, dass er die Befehle für die Gräuel gab, so wie schon in Syrien und Tschetschenien. Was schwierig ist, vielleicht auch unmöglich. Der erste Kriegsverbrecherprozess gegen einen Staatschef ist ziemlich genau 20 Jahre her. Olaf Scholz sprach als einer der ersten von „Kriegsverbrechen“Das wäre nicht einmal etwas Neues, es war schon einmal so, die gut 20 Jahre zwischen 1946/47 und 1969, die frostigste Phase des Kalten Krieges. Geschichte geht nicht immer nur weiter, auch wenn wir das, fortschrittsbeseelt, gerne glauben. Vier Jahre nach Prozessbeginn wurde Milosevic tot in seiner Arrestzelle gefunden, die Akte wurde geschlossen.Mit den Bildern aus Butscha ändert sich die PerspektiveLiest man noch einmal nach, wie der Mann, ein Jurist übrigens, sich gegen die Vorwürfe verteidigte, stockt einem der Atem, und man sieht schon Putin vor seinem Chefankläger stehen; Milosevic damals: „Sie werden sehen, dass der Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien von denen ausgelöst und unterstützt wurde, die dieses Tribunal veranstalten: von Deutschland, dem Vatikan und den Vereinigten Staaten.“ Noch nie wurde ein Krieg so gut dokumentiert wie jener in der Ukraine. Der erste Kriegsverbrecherprozess ist fast genau 20 Jahre herBis aus diesen kreuz- und quer-gegengecheckten Dokumenten Anklagen werden, wird viel Zeit vergehen. Olaf Scholz sprach als einer der ersten von „Kriegsverbrechen“. Und benutzte einen juristischen Terminus. Kriegsverbrechen ist ein Straftatbestand. Darum gibt es beim deutschen Bundeskriminalamt eine „Ermittlungsgruppe Ukraine“.Lesen Sie auch: Erich Vad im FOCUS-Online-Interview - „Müssen Putin den Appetit nehmen“: Ex-General erklärt, was Deutschland jetzt für Waffen brauchtIrgendwann wird alles zusammenfließen in eine einzige große AnklageWegen Kriegsverbrechen wird auf der ganzen Welt ermittelt, genauer: deren westlichem Teil. Von Großbritannien, von Australien, von den USA. Behörden werten Social-Media-Accounts aus, befragen Zeugen, etwa Geflüchtete aus der Ukraine. Und sie haben ihre Helfer. Die im Ehrenamt gegen Putin und dessen Schergen ermitteln, um irgendwann seine Generäle, seine Feldwebel und seine Soldaten anklagen zu können. Die internationale Rechercheplattform „Bellingcat“ hat mit Hilfe ihrer Datenjournalisten eine interaktive Grafik herausgebracht, auf der jedermann die Punkte anklicken kann, auf denen in der Ukraine Kriegsverbrechen geschehen sind. Putins Männer kamen als Soldaten nach Butscha, sie gingen als Schlächter. Putin hat Russland zu einem Paria-Staat gemachtDie Botschaft der Bilder von Butscha ist unzweideutig: Putins Soldaten sind Mörder. Mit russischen Soldaten kommt der Tod, da hat Wolodymyr Selenskyi recht. Von Butscha zu „butcher“ ist es nur ein phonetischer Katzensprung. „Schlächter“, so hat Joe Biden seinen Kollegen Wladimir Putin genannt. „Human Rights Watch“ sammelt Fotos und Informationen, ebenso wie Amnesty International. Irgendwann wird das alles zusammenfließen in eine einzige große Anklage, es könnte die größte werden, die die Welt bisher gesehen hat. Die Bilder von Butscha ändern alles.

Einerseits. Andererseits hat Deutschland auch heute wieder zwischen 50 und 100 Millionen Euro in Richtung Wladimir Putin überwiesen, damit er uns mit Öl, Gas ...

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Der russische Verteidigungsminister kommt nicht aus dem Militär, sondern aus der Baubranche. Rätsel über sein kurzes Verschwinden.

Wenige Tage später schrieb ein Militärexperte der genauso kremlnahen „Iswestija“, nicht Schoigu, sondern sein Vorgänger Anatoli Serdjukow habe die wesentlichen Reformen auf den Weg gebracht. Und der Sibirier rückte dabei immer näher an Putin selbst heran. „Verdienter Batman Russlands“, witzelte TV Doschd. Einer, der auch bei den vergangenen Duma-Wahlen Spitzenkandidat der Putin-Partei Einiges Russland war. Manche Politologen erklären das mit einem ausgeprägten PR-Instinkt, bei allen möglichen Unglücken tauchte Schoigu als erfolgreicher Leiter der Rettungsarbeiten vor den TV-Kameras auf. Und es wird zusehends gerätselt, was der Verteidigungsminister in der Ukraine eigentlich entscheidet. Schoigu war schon damals einer der wenigen Menschen, denen Putin vertrauensvoll die Führung überließ.