Genozid

"Die Welt wird das als Genozid anerkennen", sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj über die Gräueltaten von Butscha.

Man kann sie wohl als nationale Gruppe im Sinne des Genozid verstehen, aber die Zerstörungsabsicht ist gleichwohl kaum nachzuweisen. Und selbst wenn, wäre die Absicht die Ukrainer als Volk zu zerstören, nur schwer zu beweisen, meint auch Völkerrechtler Kai Ambros: Und auch das Töten von ein, zwei oder drei Menschen mit der Absicht eine ganze Gruppe zu zerstören, kann ausreichen, damit die Taten als Genozid gewertet werden. Die Unterzeichnerstaaten erkennen damit den Völkermord – sowohl im Frieden als auch im Krieg – als Verbrechen an und verpflichten sich zu dessen Verhütung und Bestrafung. Völkermord wird durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bestraft. Damit die Morde und Verbrechen in Butscha als Genozid eingestuft werden können, müsste das russische Vorgehen darauf abzielen, die ukrainische Bevölkerung, die viele Russen als Brudervolk ansehen, zu vernichten. Doch was macht Morde und Kriegsverbrechen zu einem Genozid? Wie wird ein Genozid bestraft?