Steinmeier

Die Ukraine misstraut dem deutschen Bundespräsidenten wegen seiner früheren Russland-Politik schon lange. Sie bleibt aber auf Deutschland angewiesen.

[VIDÉO] ▶️ Les relations entre Kiev et le président allemand Frank-Walter Steinmeier ne sont pas au beau fixe. Ce dernier a reconnu, ce mardi 12 avril, ...

Le chef d'État tablait sur le fait que " Vladimir Poutine n'accepterait pas la ruine économique, politique et morale de son pays pour sa folie impériale". "Comme d'autres, je me suis trompé", avait-il conclu. L'aveu est un brin humiliant pour le président allemand. Nous verrons si cela change."

Le président allemand Frank-Walter Steinmeier a été contraint d'annuler son voyage à Kiev, les autorités ukrainiennes ayant déclaré, mardi 12 avril, ...

Nous verrons si cela peut changer à nouveau », a déclaré un diplomate ukrainien à die Bild. L’ambassadeur ukrainien à Berlin, Andrij Melnyk, avait déjà fortement critiqué M. Steinmeier début avril. Toutefois, si Kiev a rejeté une visite d’État de M. Steinmeier pour l’instant, elle n’a pas exclu que ce dernier soit le bienvenu à l’avenir. « Il n’est pas le bienvenu à Kiev pour le moment. M. Steinmeier avait prévu de se rendre mercredi à Kiev aux côtés de ses homologues polonais, estoniens, lettons et lituaniens pour manifester la solidarité de l’Allemagne avec l’Ukraine. Cependant, l’Ukraine lui a opposé un refus et a déclaré qu’il n’était pas le bienvenu. « Nous connaissons tous ici les relations étroites de Steinmeier avec la Russie, qui étaient également caractérisées par la Formule Steinmeier », a déclaré le diplomate à die Bild, ajoutant que M. Steinmeier ne serait « pas le bienvenu » pour le moment. Le président allemand Frank-Walter Steinmeier a été contraint d’annuler son voyage à Kiev, les autorités ukrainiennes ayant déclaré, mardi 12 avril, qu’il n’était pas le bienvenu en raison de ses liens étroits présumés avec le Kremlin.

Frank-Walter Steinmeier est classé dans la catégorie de « ceux qui comprennent Poutine ». Il a dû renoncer à se rendre à Kiev, en Ukraine, faute d'y être le ...

Nous nous sommes accrochés à un “pont” auquel la Russie ne croyait pas et contre lequel d’autres partenaires nous avaient mis en garde », a affirmé M. Steinmeier. Pour Frank-Walter Steinmeier, le camouflet est brutal. Le président allemand, Frank-Walter Steinmeier, voulait se rendre à Kiev. Faute d’y être le bienvenu, il a dû renoncer.

Wolodymyr Selenskyj hat keine Lust auf Symbolpolitik ausgerechnet mit Frank-Walter Steinmeier – verständlich. Die Deutschen sollten sich ihre Kränkung ...

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Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Doch nun wurde Steinmeier überraschend abgesagt.

Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine müssten dokumentiert und aufgeklärt werden. Zuvor hatte er mit Duda über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Die Täter und politisch Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Eigentlich wollte der Bundespräsident mit dem polnischen Präsidenten Duda in die Ukraine reisen. Der polnische Staatspräsident Duda unterstrich dabei, dass die Menschen gekommen seien, weil sie vor dem Krieg flohen; sie hätten das Recht darauf, sich den Ort ihrer Zuflucht auszusuchen. Der Vorwurf drehte sich um Waffenlieferungen genauso wie um Deutschlands Haltung zu den Sanktionen.

Der Bundespräsident wollte in die Ukraine reisen, um "ein starkes Zeichen der europäischen Solidarität" zu setzen. Doch sein Besuch sei unerwünscht, ...

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Es ist ein diplomatischer Affront gegen den Bundespräsidenten: Ein Besuch von Steinmeier in Kiew ist von der Ukraine "nicht gewünscht".

"Wir lassen, das verspreche ich, Polen und die anderen Nachbarn der Ukraine damit nicht alleine." "Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen", sagte Steinmeier. "Ich weiß, dass das nicht einfach ist." Dieser dankte Polen für die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine und sagte dem EU-Partner dafür weitere deutsche Unterstützung zu. Ginge es nach ihm, dann würde Deutschland den Bezug von Kohle, Öl und Gas aus Russland sofort stoppen und die Ukraine auch mit schweren Waffen wie Kampfpanzern ausstatten. Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschütze.

Der deutsche Bundespräsident wollte die Ukraine besuchen, um ein «Zeichen der Solidarität» zu setzen. Doch er ist dort nicht willkommen.

Nicht in Deutschland wohnhaft? Aber nicht unverdient. Doch er ist dort nicht willkommen.

Wie am Dienstagnachmittag zunächst die Bild-Zeitung, später der Spiegel berichteten, wolle der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski Steinmeier in Kiew nicht ...

Steinmeier hatte am Freitag in einem Interview mit dem Spiegel signalisiert, dass er bereits sei, nach Kiew zu reisen. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Kanzler Olaf Scholz als von Steinmeier erwartet. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wurde in Berlin jedoch vermutet, dass eher eine Verstimmung über die Bundesregierung Hintergrund für die Entscheidung in Kiew sei.

Der Krieg verändert die moralischen Gewichte in Europa: Statt Polen steht Deutschland im Zentrum der Kritik. Doch Selenskyj begeht einen Fehler.

Er ist Teil der politischen Elite in Berlin, die Wladimir Putins Kriegswillen unterschätzt und die Warnungen vor übergroßer Abhängigkeit von russischer Energie ignoriert hat. Das macht die Herausforderung umso größer. Die Realpolitik erfordert jetzt mehr noch als zuvor, Europa zusammenzuhalten. Und: Ist Selenskyj klug beraten, Steinmeier die Tür zu weisen - dem Staatsoberhaupt, das zu scharfer Selbstkritik bereit war? Zudem scheiterten alle Versuche der Maßregelung. Die Instrumente der EU sind stumpf. In Warschau traf nun ein Bundespräsident, der schwere Fehler der deutschen Russlandpolitik eingesteht, einen Andrzej Duda, dessen Land bewundert wird, weil es Millionen Ukrainer aufgenommen hat. Was für ein harter Rollentausch. Über Jahre wollten Deutsche, Franzosen und Luxemburger ihre Standards von Demokratie, Rechtsstaat und offenem Umgang mit Flüchtlingen im Osten der EU durchsetzen.

Die ukrainische Regierung erklärt das deutsche Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier zur unerwünschten Person. Das ist mit Blick auf seine ...

Steinmeier war ja nicht alleine mit seiner Russland zugewandten Politik. In Kreisen von Steinmeiers SPD ist Verständnis gegenüber Moskau seit Willy Brandts «Wandel durch Annäherung» quasi Teil der Parteidoktrin. Das Brandt-Credo wurde später durch «Wandel durch Handel» verfeinert, dem Versuch also, Russland durch wirtschaftliche Einbindung als friedliebenden Partner zu gewinnen. Fährt nun Scholz in die Ukraine, kommt das einer Brüskierung des eigenen deutschen Staatsoberhauptes gleich. Das Staatsoberhaupt der wichtigsten europäischen Führungsnation, Frank-Walter Steinmeier, möchte seine Solidarität mit der kriegsgebeutelten Ukraine zum Ausdruck bringen und in die Hauptstadt Kiew reisen - und wird von der Regierung um Wolodimir Selenski ausgeladen. Dass Steinmeier in der Ukraine in Ungnade gefallen ist, ist aus der Sicht der um ihr Überleben kämpfenden Nation nachvollziehbar. Und in der Ukraine nehmen ihm viele seine Rolle bei der Ausarbeitung des Minsker Friedensabkommens übel. Die Steinmeier-Ausladung ist auch Ausdruck von ukrainischem Frust über Deutschlands Agieren in diesem Krieg. Kanzler Scholz kündigte an, Deutschland werde sich in die Rolle der Führungsnation begeben.

Die Ukraine hat einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier ausgeschlagen. Damit tobt die Debatte über eine mögliche Reise von Kanzler Scholz, ...

Er hat die Richtlinienkompetenz. Er kann vorgeben, wie er sich das vorstellt, dass man die Ukraine unterstützt. Das tun wir, wir machen sehr viel, aber es gibt eben noch deutlich Luft nach oben." Und wie wichtig es ist, dass wir zu einem Energieembargo kommen und endlich deutlich mehr Waffen an die Ukraine liefern", sagte der Grünen-Politiker bei hr info. Roth ist gerade von einer Reise in die Westukraine zurückgekehrt, die er gestern gemeinsam mit dem Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter und der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann unternommen hatte.

In der Ukraine nimmt man dem Bundespräsidenten seinen Einsatz für die russische Gaspipeline Nord Stream 2 übel. Das lässt man ihn nun...

Der Krieg in der Ukraine soll weitergehen. Der Krieg in der Ukraine soll weitergehen. In der Ukraine geht es um Leben und Tod und hier muss man trainieren. Im Gegenteil würden wir in der Bedeutungslosigkeit und Armut versinken und noch weiter in Abhängigkeit geraten. Die Ukraine muss den Kampf der Bilder gewinnen, das ist für sie existenziell. Ich bin "Russland-und Ukraine-Versteher", soweit das meinen Freundeskreis hier in Berlin angeht, und Steinmeier ist auch mein Staatsoberhaupt. Steinmeier hat es unlängst öffentlich als Fehler eingestanden, dass er sich gegen die Warnungen aus Osteuropa für die Pipeline ausgesprochen hat, die von Russland als Möglichkeit zur Umgehung der Ukraine bei Gaslieferungen nach Europa geplant war. Die ukrainischen Behörden bestätigten einen Bericht über einen möglichen chemischen Angriff durch Russland in Mariupol am Montag zunächst nicht. In der Ukraine nimmt man Steinmeier übel, dass er sich bis unmittelbar vor dem Krieg für die russische Gaspipeline Nord Stream 2 eingesetzt hat. In Warschau sagte Steinmeier, eine Rückkehr zur Normalität mit Russland könnte es unter einem Präsidenten Putin nicht geben. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Die ukrainische Führung hat einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt.

Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier löst Kritik aus. Die Ukraine verteidigte die Entscheidung.

Die ukrainische Führung hatte am Dienstag einen Besuch Steinmeiers abgelehnt, der gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen nach Kiew reisen wollte. Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowytsch hat um Verständnis für die Absage seiner Regierung an Steinmeier geworben. Und er habe als Außenminister bei den Verhandlungen über das Minsker Abkommen eine Rolle gespielt, wobei die Ukraine den damaligen Prozess lediglich als "Hinhaltetaktik" des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrachte. Die Absage der ukrainischen Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Kiew löst in der Politik vor allem Kritik aus. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reist, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt", sagte Kubicki. Sie hoffe, dass die Diplomatie reiche, das hinter den Kulissen zu klären.

Die Absage der Ukraine für eine Reise von Bundespräsident Steinmeier nach Kiew hat bei der Bundesregierung Verwunderung ausgelöst. Die Verstimmung in der ...

Ein weiterer Grund für das lange Zögern im Kanzleramt könnte sein, dass man sich diplomatische Möglichkeiten nicht verbauen möchte. Doch der Ukraine läuft die Zeit davon. "Die Warnungen, das ist wahr, von unseren osteuropäischen Partnern hätten wir ernster nehmen müssen. Insbesondere was die Zeit nach 2014 anging und den Ausbau der Nord-Stream-2-Pipeline. Und deshalb war das Festhalten sicher ein Fehler," hatte Steinmeier vergangene Woche eingeräumt. Das ist ein Satz, den man von Kanzler Olaf Scholz so noch nicht gehört hat. Umso wichtiger, mahnen Kritiker hierzulande, dass Deutschland aktuell endlich das Image abschüttle, der Ukraine abermals aus Rücksicht auf Russland wichtige Hilfe vorzuenthalten. Deshalb empfehle ich, das in diesem Fall hinter den Kulissen zu klären." Das musste Frank-Walter Steinmeier bestürzt feststellen, wo er doch eigentlich gemeinsam mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten diese Woche in die Ukraine reisen wollte.

Die Absage aus der Ukraine überschattet den Polen-Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. FDP-Vize Kubicki schließt Scholz-Besuch in Kiew aus.

"Eines ist in meinen Augen klar: Eine Rückkehr zur Normalität kann es mit dem Russland unter Putin nicht geben", sagte Steinmeier mit Blick auf den Kreml-Chef. "Die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sind vor den Augen der Welt sichtbar geworden." Erstmeldung, Dienstag, 12.04.2022, 18.50 Uhr: Warschau - Diplomatischer Affront gegen den Bundespräsidenten: Ein Besuch des deutschen Staatsoberhauptes Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Zuerst hatte die Bild berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe. +++ 21.00 Uhr: Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. Mit Blick auf die deutsche Wirtschaftsstruktur gehe es aber „nicht ganz so rasch, wie manche sich das gegenwärtig wünschen“, räumte er ein. Update vom Mittwoch, 13.04.2022, 07.05 Uhr: Nach dem Affront der ukrainischen Führung gegenüber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine Fahrt von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew vorerst aus.

Die ukrainische Regierung erklärt das deutsche Staatsoberhaupt zur unerwünschten Person. Grund dafür ist Steinmeiers frühere Russland-Politik.

Nicht nur Steinmeier hat sich also in Wladimir Putin und seiner Entourage im Kreml getäuscht, es waren grosse Teile der deutschen Politik. Das wirft insbesondere auf die deutsche Diplomatie ein schlechtes Licht. Putins imperialistische Träumereien von der Wiedergeburt eines neuen russischen Grossreiches musste der politischen Elite, ihren Geheimdiensten und Diplomaten sehr wohl bekannt sein. Fährt Scholz in die Ukraine, kommt das einer Brüskierung des eigenen Staatsoberhauptes gleich. Russland hingegen wurde in sozialdemokratischen Kreisen über Jahrzehnte romantisch verklärt. Die politische Führungsriege in Berlin konnte sich also der Unterstützung einer Mehrheit ihrer Bevölkerung in ihrer Russlandpolitik gewiss sein. Frank-Walter Steinmeier, das Staatsoberhaupt Deutschlands, möchte seine Solidarität mit der kriegsgebeutelten Ukraine zum Ausdruck bringen und in die Hauptstadt Kiew reisen. Ein Kurs, den notabene auch CDU-Kanzlerin Angela Merkel eisern verfolgt hatte und der in weiten Teilen der Bevölkerung gut angekommen ist. Die Inbetriebnahme von Nord Steam 2 ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vorerst vom Tisch.

Nach dem abgelehnten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hagelt es Vorwürfe gegen Wolodimir Selenski. In seltener Einmütigkeit kritisieren ...

Einhellig ist die Empörung über das ukrainische Agieren. Steinmeier kann sich quer durch das Parteienspektrum an Solidaritätsbekundungen erfreuen – nicht nur aus der Ampelkoalition. Nach dem abgelehnten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hagelt es Vorwürfe gegen Wolodimir Selenski. In seltener Einmütigkeit kritisieren alle Bundestagsparteien und die Medien den Affront.

Eine Reise des Bundespräsidenten nach Kiew findet nicht statt, weil er dort offenbar nicht willkommen ist. Anders ist es beim Bundeskanzler.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm im Interview mit dem Tagesspiegel vorgeworfen, „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. „Selbstverständlich denke ich auch darüber nach, wann der richtige Zeitpunkt ist für meinen nächsten Besuch in Kiew.“ Diese Pläne sind jetzt hinfällig. Und das, obwohl sich westliche Spitzenpolitiker beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj inzwischen die Klinke in die Hand geben. Es sind die hochrangigsten deutschen Politiker, die seit Kriegsbeginn vor sieben Wochen die Ukraine besuchen. „Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde“, sagte Steinmeier. Auch sein Festhalten am Pipelineprojekt Nord Stream 2 sei eindeutig ein Fehler gewesen. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Stattdessen lädt die Ukraine nun Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew ein.

Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew ...

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