Slowenien

Bei der Wahl am Sonntag ist eine neu gegründete Partei um den früheren Manager Robert Golob die mit Abstand stärkste Kraft geworden. Mit Jansa verliert der ...

Dramatische Wahl in Slowenien: Der liberale Polit-Quereinsteiger Robert Golob entthront den umstrittenen Janez Jansa. Gemeinsam feiern konnte der Sieger mit ...

In dem südosteuropäischen Land war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der GS und der Partei des Regierungschefs erwartet worden. In der EU wird Jansas enges Verhältnis zu Ungarns rechtsnationalistischem Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Argwohn betrachtet. Jansa hatte im Wahlkampf Stabilität versprochen und mit Slogans wie "Keine Experimente" für seine Partei geworben. Golob studierte Elektrotechnik und stieg mit einem eigenen Start-up in den Stromhandel ein. Der 55-jährige Politik-Newcomer äußerte sich in einem Livestream von seinem Haus aus, da er sich derzeit wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne befindet. "Die Menschen wollen Veränderungen und haben uns das Vertrauen ausgesprochen, diese Veränderungen herbeizuführen", sagte Golob, der früher Manager einer Stromgesellschaft war.

Schicksalstag für Europa: Am Sonntag wählten Frankreich und Slowenien. Als Sieger der französischen Präsidentschaftswahl ging Amtsinhaber Macron hervor, ...

https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/MacronLePenBeitrag.jpg 500 1000 Stefanie Marek https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Stefanie Marek2022-04-23 16:44:292022-04-25 10:44:43Frankreich – Es wird ernst: Endrunde der Präsidentschaftswahlen beginnthttps://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/MacronLePenBeitrag.jpg 500 1000 Stefanie Marek https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Stefanie Marek2022-04-23 16:44:292022-04-25 10:44:43Frankreich – Es wird ernst: Endrunde der Präsidentschaftswahlen beginnt https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/04/pilzamsonntag2-1.jpg 500 1000 Peter Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Peter Pilz2022-04-24 07:14:222022-04-25 13:34:03Ist die ÖVP eine kriminelle Vereinigung?https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/04/pilzamsonntag2-1.jpg 500 1000 Peter Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Peter Pilz2022-04-24 07:14:222022-04-25 13:34:03Ist die ÖVP eine kriminelle Vereinigung? https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/MacronLePenBeitrag.jpg 500 1000 Stefanie Marek https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Stefanie Marek2022-04-23 16:44:292022-04-25 10:44:43Frankreich – Es wird ernst: Endrunde der Präsidentschaftswahlen beginnthttps://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/MacronLePenBeitrag.jpg 500 1000 Stefanie Marek https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Stefanie Marek2022-04-23 16:44:292022-04-25 10:44:43Frankreich – Es wird ernst: Endrunde der Präsidentschaftswahlen beginnt Janša blickt auf eine durchwachsene Zeit als Regierungschef zurück. Seine SDS hatte die Wahl 2018 gewonnen, war aber zunächst von einer linksliberalen Fünf-Parteien-Minderheitsregierung gestoppt worden. Es sei zwar noch offen, welche Parteien es ins Parlament schaffen werden. Unterdessen gab es bei der slowenischen Parlamentswahl eine Sensation. Am Sonntag gewann die neu gegründete Freiheitsbewegung (Gibanje svoboda) überraschend deutlich. Etwa ein Jahr später schaffte Janša die Rückkehr und sorgte mit autoritärer Politik für Aufsehen. Das mobilisierte politische Gegner und die Zivilgesellschaft. Janšas Attacken auf Medien und Justiz, aber auch seine Verbindungen zu Donald Trump brachten ihm international Kritik ein. Offiziell verkündet wird das Ergebnis am Mittwoch. Macron fasste das Ergebnis als Auftrag auf, der ihn für die kommenden Jahre verpflichte. Wahlsieger Golob wandte sich per Video an die Menschen in Slowenien: “Heute tanzen die Menschen. Morgen ist ein neuer Tag und ab morgen werden wir hart arbeiten, um das Vertrauen zu rechtfertigen”, so der 55-Jährige. Die Sozialdemokraten (6,6 Prozent) wurden von Golob als möglicher Koalitionspartner genannt. Die Partei des Ex-Managers Robert Golob kam auf 34,5 Prozent, die regierende rechtskonservative Demokratische Partei (SDS) von Premier Janez Janša auf nur 23,6 Prozent. Golob, der als grün-liberaler Energieexperte gilt, kündigte eine rasche Regierungsbildung an. https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/04/pilzamsonntag2-1.jpg 500 1000 Peter Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Peter Pilz2022-04-24 07:14:222022-04-25 13:34:03Ist die ÖVP eine kriminelle Vereinigung?https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/04/pilzamsonntag2-1.jpg 500 1000 Peter Pilz https://zackzack.at/wp-content/uploads/2021/06/Logo-Header-01.png Peter Pilz2022-04-24 07:14:222022-04-25 13:34:03Ist die ÖVP eine kriminelle Vereinigung? Zuvor hatten zahlreiche Parteien und Organisationen, etwa auch aus dem linken Spektrum, zur Wahl Macrons aufgerufen, um Le Pen zu verhindern.

Der rechtspopulistische Regierungschef Janez Jansa hat bei der Parlamentswahl in Slowenien eine schwere Niederlage erlitten: Die oppositionelle ...

Bei der slowenischen Parlamentswahl hat die neu gegründete Freiheitsbewegung (Gibanje Svoboda) laut Nachwahlbefragung, die der Fernsehsender RTV Slovenija ...

Die SDS hat der Nachwahlbefragung zufolge 26 Mandate, NSi acht, SD sieben und die Linke fünf. Bisher waren im slowenischen Parlament neun Parteien vertreten. Linke und liberale Parteien, darunter auch Golob, lehnten eine Kooperation mit der SDS kategorisch ab. So flog etwa auch die bisher zweitstärkste Parlamentspartei, die Liste von Ex-Premier Marjan Sarec (LMS), aus der Volksvertretung, ebenso wie die Partei der liberalen Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (SAB). Ebenfalls nicht im Parlament halten konnte sich die zweitstärkste bisherige Regierungspartei Konkretno von Vizepremier Zdravko Pocivalsek. Tatsächlich hatten auch die letzten vor dem Wahltag veröffentlichten Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Freiheitsbewegung und der SDS gezeigt. Weil mehrere weitere Parteien zum Teil knapp an der Vierprozenthürde scheiterten, könnte die Freiheitsbewegung auf 42 der 90 Mandate im neuen Parlament kommen. Bei der slowenischen Parlamentswahl hat die neu gegründete Freiheitsbewegung (Gibanje Svoboda) laut Nachwahlbefragung, die der Fernsehsender RTV Slovenija nach Wahlschluss Sonntagabend veröffentlichte, einen Erdrutschsieg errungen.

Golob will neues Kabinett in weniger als einem Monat bilden. Zum Beginn wohl nur mit den Sozialdemokraten als Partner. Der künftige Premier will auch ...

Zusammen mit der Linken und SD würde die künftige Koalition 53 Stimmen im Parlament haben, die Freiheitsbewegung und SD kommen alleine hingegen 48 Mandate, wobei die zwei Volksgruppenmandatare in der Regel mit der jeweiligen Regierung stimmen. Golob will auch mit jenen links-liberalen Parteien kooperieren, die es nicht ins Parlament geschafft haben. "Die Menschen erwarten entschlossenes und sofortiges Handeln", sagte Golob am Wahlabend in einer Pressekonferenz, an der er wegen seiner Coronainfektion per Video teilnahm. Er zeigte sich überzeugt, dass er die Regierung schnell wird bilden können. Er wolle mit den beiden linken Parteien sprechen, die ins Parlament gekommen sind. Golob hatte die letzte Wahlkampfwoche wegen eines positiven Coronatests in der Isolation verbracht, die er voraussichtlich am Dienstag verlassen wird. Schon diese Woche sollen die Sondierungsgespräche beginnen, voraussichtlich am Dienstag. Die Regierung möchte er in einem Rekordtempo von weniger als einem Monat bilden, wie er am Wahlabend sagte.

Ljubljana - Mit dem Versprechen von Veränderungen stürzt ein Quereinsteiger den autoritär auftretenden Regierungschef von Slowenien vom Sockel.

Mit Jansa in Slowenien, Boiko Borissow in Bulgarien und Andrej Babis in Tschechien seien innerhalb eines Jahres drei "illiberale" Verbündete des Ungarn abgewählt worden, twitterte der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund am Montag. "Das Orban-Drehbuch funktioniert außerhalb Ungarns nicht", fügte er hinzu. In der Innenpolitik schien Jansa der von Orban verfolgten Strategie des Umbaus zum "illiberalen" Staat zu folgen. Außenpolitisch hatte sich Jansa klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert. Der Wahlsieger studierte Elektrotechnik und stieg mit einem eigenen Start-up in den Stromhandel ein. Die SDS brachte 24 Prozent der Wähler hinter sich und errang damit 27 Mandate. Daraufhin übernahm Golob eine kleine Grünpartei und formte sie zur nun siegreichen Freiheitsbewegung um.

Machtwechsel in Slowenien: Robert Golobs liberale Bewegung schneidet bei den Wahlen deutlich besser ab als der bisherige Ministerpräsident Janez Jansa.

In der Innenpolitik schien Jansa der von Orban verfolgten Strategie des Umbaus zum «illiberalen» Staat zu folgen. Aussenpolitisch hatte sich Jansa klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert. Der 55-jährige Wahlsieger studierte Elektrotechnik und stieg mit einem eigenen Start-up in den Stromhandel ein. Mit dem Fall von Jansa ist Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban in der europäischen Politik isolierter denn je. Die SDS brachte 24 Prozent der Wähler hinter sich und errang damit 27 Mandate. Das EU-Land Slowenien steht vor einem Machtwechsel. Der rechtsnationale Ministerpräsident Janez Jansa verlor mit seiner SDS-Partei die Parlamentswahl am Sonntag deutlicher als erwartet.

Mit einer historisch hohen Wahlbeteiligung haben die Slowenen den national-populistischen Premier Janez Janša aus dem Amt gefegt.

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Die „Freiheitsbewegung“ von Robert Golob siegte bei der Parlamentswahl in Slowenien aus dem Stand heraus. Anders als frühere Regierungen...

Mussten sich die vergangenen Regierungen noch auf heterogene Koalitionen aus bis zu sechs Parteien stützen, wird Golob nur einen Partner benötigen. Bereit stünden dafür die Sozialdemokraten (SD) und die Linke (Levica). Da Golob ausgeschlossen hat, mit einer der Parteien der bisherigen Regierung Janša zusammenzuarbeiten, wird nicht nur dessen SDS in die Opposition gehen, sondern auch die christdemokratische NSi. Golob, bis Ende vergangenen Jahres noch Chef eines Energieunternehmens, hat mit seiner neu gebildeten Partei „Freiheitsbewegung“ 34,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit klar die konservative SDS des bisherigen Ministerpräsidenten Janez Janša (23,5 Prozent) hinter sich gelassen. Er wolle voraussichtlich am Dienstag mit Sondierungsgesprächen beginnen und die Verhandlungen binnen eines Monats abschließen, sagte der liberale Politiker noch am Wahlabend.