Die kommenden Parlamentswahlen seien die wichtigsten in der Geschichte von Italien. Dies sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten vor Parteigremien in Rom.
Von September 2019 bis zur Bildung der Draghi- Regierung Anfang 2021 hatte die PD in einer Zweierkoalition mit den Sternen regiert. Sie ist die Anführerin der äussersten italienischen Rechten. September bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen als die wichtigsten in der Geschichte seines Landes bezeichnet.
Die Chefin der italienischen Postfaschisten ist der Shootingstar der kommenden Wahlen – und gleichzeitig das Schreckgespenst. Wie es Giorgia Meloni nach ...
So kam es, dass die «Brüder Italiens» am Ende die einzige Partei gewesen sein wird, die in der nun ablaufenden Legislaturperiode nie mitregierte, in keiner Kombination. Für viele Italiener ist das ein Beleg für Kohärenz, nach dem turbulenten und absurden Sturz Draghis sowieso. Zusammen mit Silvio Berlusconi von Forza Italia. Beide finden, Meloni sei ungeeignet für den Job, sie setze den Sieg der Rechten aufs Spiel, weil man sie im Ausland fürchte – in Brüssel vor allem. Meloni hätte die Möglichkeit gehabt, mit den Cinque Stelle und der Lega die Macht zu teilen, unter Giuseppe Conte als Premier. Sie verzichtete, das fiel aber niemandem sonderlich auf – so unbedeutend war sie. Die zweite Regierung Contes, das sogenannte «Conte II», mit den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten als Hauptpartnern, kam für Meloni aus leicht verständlichen ideologischen Gründen noch weniger infrage. Die meisten Stimmen, so zeigen es die Studien, nimmt Meloni Matteo Salvini von der Lega weg, ihrem Rivalen am ultrarechten Rand. Auch im Norden des Landes, dem Stammland der Lega. Salvini ist es denn auch, der sie als Premier verhindern will. Der hatte die Familie verlassen, als sie noch klein war. «Aber wer kann ernsthaft denken, dass ich eine Gefahr für die Demokratie bin?» Und als im Februar 2021 Mario Draghi beauftragt wurde, eine Regierung der nationalen Einheit zu formen, blieb sie wieder draussen. Meloni klagt aber lieber über das «Establishment», die «ausländische Presse», den «ganzen Schlamm gegen uns». Die Opferrolle, sie funktionierte schon immer gut in Italien. Auch wenn es natürlich denkbar grotesk ist, dass die Faschisten die Opfer geben. Sie persönlich zeigt Ambitionen, Ministerpräsidentin zu werden. September zu gewinnen. Giorgia Meloni hat einen ausgeprägten Hang zur Selbstentblössung, zumal für eine aufstrebende Politikerin. Neulich sagte die Chefin der italienischen Postfaschisten zur Zeitschrift «Sette», ihr Problem sei das Serotonin, das Hormon. «Ich habe viel zu wenig davon, und darum bin ich nie gelassen.» Es komme ihr immer so vor, als sei sie nicht auf der Höhe der Situation. «Wie an der Maturaprüfung fühle ich mich – ständig.» Bei anderer Gelegenheit sagte sie, sie sei voller Ängste. Und zwinge sich dazu, ihre Ängste zu überwinden.
Politik und Presse haben selbst Anteil am Aufstieg der Fratelli d'Italia: hätten sie in den vergangenen Jahren den Umgang mit dem moderateren Salvini ...
Für Meloni steht nicht die EU als Ganzes auf der Kippe, sondern ihr Aussehen und ihre Funktion. Als Mitglied der ECR-Fraktion im EU-Parlament sitzt die Partei mit der polnischen PiS zusammen. Die als „Postfaschisten“ titulierten Nationalkonservativen sind aufgrund ihrer langen Geschichte, der Vielzahl an politischen Ämtern und gesellschaftlichen wie europäischen Vernetzung also alles andere als Parias. Die entscheidenden drei Herausforderungen, die Meloni in den nächsten zwei Monaten bewältigen muss, sind ganz andere. Meloni kam nicht in die Stichwahl. Sie dürfte diesen „Verrat“ bis heute nicht vergessen haben. Von der Regierung Draghi profitierte vor allem Meloni – weil die FdI als einzige größere Partei nicht der Koalition der „Nationalen Einheit“ beitraten. September in echte Wahlstimmen ummünzen? Zweitens: Schafft es eine Kleinpartei, die bei der letzten Wahl auf weniger als 4 Prozent kam, bei 20 Prozent der Stimmen und einer Regierungsübernahme genügend kompetentes Personal aufzustellen? Die eigentliche Wende war dabei nicht das Ausscheiden aus der „Populistenregierung“ 2019, sondern vielmehr der Gang in die Draghi-Regierung 2021. Anders als die AN verblieben die FdI aber auf niedrigem einstelligen Niveau. Es folgten Jahre der Neukonsolidierung im rechten Lager, von denen zuerst die Lega profitierte, die mit ihrem neuen Vorsitzenden Matteo Salvini ab 2014 für mehrere Jahre die Führung unter den rechten Parteien errang, und bei den letzten Wahlen 2018 zur stärksten Kraft im Mitte-Rechts-Bündnis wurde. Melonis „Brüder Italiens“ sind nicht der MIS, sie stehen aber in einer Denktradition. Aus ihr leitet sich ein politisches Handeln ab, das mit „faschistisch“ mehr als ungenau bezeichnet wäre. Es ist jedoch etatistisch, zentralistisch und nationalistisch geprägt. Anders als bei der Lega spielen finanzielle und wirtschaftliche Aspekte eine untergeordnete Rolle. Zugleich sind die FdI in vielen Belangen EU-skeptisch, aber deutlich kompatibler mit Brüssel, als man auf den ersten Blick meinen mag. Nun stehen die FdI in einigen Umfragen bei sagenhaften 23 oder gar 25 Prozent und könnten im September stärkste Kraft bei den vorgezogenen Neuwahlen werden. Meloni trat mit 15 Jahren der „Fronte della Gioventù“ bei, der Jugendorganisation des MSI. Das war 1992 – als sich der MSI bereits seit Jahren in einer vom neuen Parteichef Gianfranco Fini eingeleiteten Transformationsphase befand. Ein Achtungserfolg für die eigene Partei und ein Schrecken für die politische wie mediale Linke: der Sieg von AN-Politiker Gianni Alemanno bei den römischen Bürgermeisterwahlen. Von 2008 bis 2013 war er der Erste Bürger der Ewigen Stadt. Ausgerechnet die zierliche kleine Frau aus Rom ist nun die Erbin des Duce – wo es doch in Italien gleich mehrere Mussolini-Nachkommen gibt und mit Alessandra Mussolini sogar einige Zeit eine Politikerin, die dieses Profil viel deutlicher bediente.
Silvio Berlusconis Forza Italia war im Rechtsbündnis jahrelang die unangefochten stärkste Partei. Jetzt übernehmen die Postfaschisten um Giorgia Meloni die ...
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Schwarze Schatten: Warum Italiens Wahlfavoritin, die Postfaschistin Giorgia Meloni, auch ihre rechten Bündnispartner gegen sich hat.
Bei den Parlamentswahlen 2018 gewann Meloni etwas mehr als vier Prozent, eine Minikraft. Ihren schnellen Aufstieg verdankt sie einer taktischen Entscheidung: Ihre Brüder Italiens waren die einzige Partei, die in dieser Legislaturperiode nie an der Macht war. Den größten Anteil davon hat sie Matteo Salvini weggenommen, ihrem Rivalen von der Lega. Der ist es dann auch, der sie als Premier verhindern will. Der hatte die Familie verlassen, als sie noch klein war. "Aber wer kann ernsthaft denken, dass ich eine Gefahr für die Demokratie bin?" Giorgia Meloni hat einen ausgeprägten Hang zur Selbstentblößung, zumal für eine aufstrebende Politikerin. Neulich sagte die Chefin der italienischen Postfaschisten zur Zeitschrift Sette, ihr Problem sei das Serotonin, das Hormon. "Ich habe viel zu wenig davon, und darum bin ich nie gelassen." Meloni wuchs in Garbatella auf, einem linken Arbeiterviertel Roms. Mit 15 schloss sie sich dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano an, offenbar, weil sie es so ihrem kommunistischen Vater heimzahlen wollte, wie sie es in ihrer Autobiografie "Io sono Giorgia" andeutet.
Giorgia Meloni, Chefin der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia, erhebt dabei Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin. Ihre Partei kann nach den jüngsten ...
Giorgia Meloni, Chefin der ultrarechten Partei Fratelli d’Italia, erhebt dabei Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin. Ihre Partei kann nach den jüngsten Umfragen bei der Parlamentswahl am 25. Um eine Regierungsmehrheit zu bilden, ist Melonis Partei aber auf die Stimmen der beiden anderen Rechtsparteien angewiesen: die Lega des Rechtspopulisten Matteo Salvini, die auf zwölf bis 14 Prozent kommt, und Forza Italia des ehemaligen, langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, die bei sieben bis zehn Prozent liegt. Die drei nach Umfragen erfolgreichsten Rechtsparteien Italiens haben heute über Konturen einer möglichen Regierungskoalition nach den Neuwahlen im September beraten.
Italiens rechtes Lager hat mit Blick auf die Wahlen vom 25. September erste wichtige Entscheide gefällt. Gemässigte und linke Kräfte suchen derweil noch ...
Das Mitte-rechts-Lager hat sich am Mittwochabend darauf geeinigt, dass derjenige Allianzpartner, der bei der Wahl vom 25. September am meisten Stimmen erringt, entscheiden darf, wer der künftige Regierungschef sein soll. Italiens rechtes Lager hat mit Blick auf die Wahlen vom 25.
Giorgia Meloni, Vorsitzende der postfaschistischen Gruppierung Fratelli d'Italia, hat sich bei den Verhandlungen im italienischen Mitte-Rechts-Lager über ...
Die 3 großen politischen Kräfte der Mitte-Rechts-Allianz sind alle zahlenmäßig notwendig, damit wir diese Wahlen gewinnen und das Land regieren können“, betonte Berlusconi im Interview mit der Tageszeitung „Quotidiano Nazionale“ (Donnerstagsausgabe). Der gemäßigte Flügel der Forza Italia lehnt ein Bündnis mit den Fratelli d'Italia ab, die für neue EU-Verträge eintreten und einen harten Anti-Migrationskurs fahren. Die bereits bei der Parlamentswahl im Jahr 2018 geltende Koalitionsregel, derzufolge die erfolgreichste Partei der Koalition den Premier bestimmen soll, bleibt erhalten, wie Meloni mit Nachdruck fordert.
Die rechtsnationalistische Giorgia Meloni, die sich ein entspanntes Verhältnis zum Faschismus bescheinigt, führt die Umfragen an und könnte die nächste ...
Wenn die Italiener am 25. Denn Hauptprofiteurin dieses Streits dürfte Meloni höchstpersönlich sein. Die rechtsnationalistische Giorgia Meloni, die sich ein entspanntes Verhältnis zum Faschismus bescheinigt, führt die Umfragen an und könnte die nächste Parlamentswahl gewinnen.