Nancy Pelosi

Der geplante Besuch von US-Parlamentarierin Nancy Pelosi in Taiwan birgt enormen Zündstoff und könnte zu einem bewaffneten Konflikt zwischen China und den ...

Geplant ist ein Stopp in dem Land auf einer größer angelegten Asienreise der Politikerin. Die US-Armee hat bereits kurz nach der Ankündigung der Reisepläne mitgeteilt, dass sie den Aufenthalt auf Taiwan für keine gute Idee hält. Fast zeitgleich gab CIA-Chef William Burns bei einer Sicherheitskonferenz in Aspen zu Protokoll, dass die Bedrohung für Taiwan durch China ernst sei. Der Banken- und Immobiliensektor befindet sich in der Krise, viele Akteure sind pleite. Tatsächlich dürfte der Pekinger Diktator Interesse an einem solchen Krieg haben: Der Wirtschaft geht es schlecht, die Mittelklasse, die Xi mit seiner neuen Politik des “Gemeinsamen Wohlstand” klein und unter mehr Kontrolle bringen möchte, verliert gerade ihre Wohnungen, Kaufkraft und ihre Kinder werden von der Universität in die Arbeitslosigkeit entlassen. Derzeit forscht er am Internet Institute der Universität Oxford zu neuen Technologien, und wie sie in Demokratien genutzt und in Diktaturen missbraucht werden. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Die Volksrepublik hat heute mit all ihren Nachbarn Territorialkonflikte, die jederzeit militärisch eskalieren können. Und in all diesen Konflikten, die Peking vom Zaun gebrochen hat, behauptet die Kommunistische Partei, fremde Länder hielten ihr Territorium besetzt. US-Präsident Joe Biden und der chinesische Machthaber Xi Jinping haben ihre fünfte digitale Verabredung gehabt.

Xi Jinping erlebt gerade Momente der Schwäche. Deshalb ist die Gefahr einer Überreaktion bei einem Taiwan-Besuch Nancy Pelosis besonders...

1 1 1 1 Die Begrenzung der Amtszeiten des Führungspersonals galt schließlich als große Errungenschaft der Nach-Mao-Ära. Wenn mächtige Menschen Momente der Schwäche erleben, wird der politische Umgang mit ihnen in aller Regel besonders schwierig.

Nancy Pelosi will Taiwan besuchen – und China droht den USA. Dabei kann sich Xi Jinping eigentlich keine Eskalation leisten, zu groß sind die ...

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In einem zweistündigen Telefonat warnt China vor einem "Spiel mit dem Feuer" in der Taiwan-Politik.

Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App US-Präsident Joe Biden hat öffentlich nur erklärt: "Das ...

Der geplante Besuch der Chefin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan wird von China als Provokation aufgefasst. In einem Telefonat mit ...

Die Unterhaltung über Taiwan sei «direkt», «offen» und «ehrlich» gewesen. Das Weisse Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi betont, dass sich die Politik der USA in Bezug auf Taiwan nicht geändert habe und dass die Vereinigten Staaten Chinas Bestreben, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnten. «Es wurde keine Reise angekündigt. Und wie wir bereits gesagt haben, ist es ihre Entscheidung», sagte die Vertreterin des Weissen Hauses auf die Frage, ob die Pelosi-Reise Teil des Gesprächs zwischen Xi und Biden gewesen sei. Biden und Xi telefonierten am Donnerstag mehr als zwei Stunden miteinander. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua erklärte Xi mit Blick auf Taiwan in dem Telefonat, dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen. In einem Telefonat mit US-Präsident Biden warnt Chinas Staatspräsident Xi vor Konsequenzen.

Erstmals seit März haben die zwei mächtigsten Staatschefs wieder miteinander gesprochen. Joe Biden und Xi Jinping stehen sowohl unter Druck, ...

Doch bei aller Kritik sind sich auch die USA darüber bewusst, dass sie bei einigen wenigen Bereichen auf die Kooperation mit dem Reich der Mitte angewiesen sind. Die Liste an Streitthemen wächst zudem mit jedem Jahr weiter an – vom Handelskrieg über Taiwan bis hin zu den Menschenrechtsverbrechen Chinas in der muslimischen Region Xinjiang. Angesichts der hochkomplexen Beziehungen ist es also umso wichtiger, dass die Kommunikation zwischen den zwei Weltmächten zumindest am Laufen gehalten wird. Biden hat nun beim Telefonat mit Xi versucht, zu beschwichtigen: China und Amerika hätten es demnach seit vierzig Jahren bereits geschafft, mit den „Differenzen“ über den Status von Taiwan umzugehen. Die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses bekleidet immerhin das drittwichtigste Amt der US-Regierung, ihre Reise in den demokratisch regierten Inselstaat wäre die höchstrangige US-Delegation seit über einem Vierteljahrhundert. Der Zorn der Parteiführung in Peking, die Taiwan als „abtrünnige Provinz“ wertet, geht dementsprechend deutlich über das übliche rhetorische Geplänkel hinaus – und war bereits letzte Woche derart glaubwürdig, dass selbst das US-Militär Pelosis Reisepläne als „derzeit keine gute Idee“ einstufte. Seine Aussage bezieht sich auf den potenziellen Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi, der die Gesprächsagenda dominierte.

Der amerikanische Rückhalt für das demokratische Taiwan ist von enormer Bedeutung. Doch Kosten und Nutzen einer rein symbolischen Taiwan-Reise hat man in ...

Nur so könnte es sicherstellen, dass ihre eigenen Flugzeuge nicht abgeschossen werden. Die chinesische Luftwaffe kann eine Flugverbotszone nicht einfach damit ...

Chinas hatte erst kürzlich die USA gewarnt, in der Taiwan-Frage nicht "mit dem Feuer zu spielen". Peking ist auch über einen möglichen Besuch von Sprecherin ...

China hat für Samstag Militärmanöver in der Taiwanstraße angekündigt, bei denen auch scharfe Munition zum Einsatz kommen soll. Nervosität wegen chinesischen Manövers mit scharfer Munition in Taiwanstraße Zwischen 8.00 Uhr morgens und 21.00 Uhr abends werde während des Manövers in der Meerenge scharfe Munition abgefeuert, hieß es in einer am Freitag von Staatsmedien veröffentlichten Erklärung der Regierung in Peking. Eine Einfahrt in die Gewässer sei in dieser Zeit verboten.

Dies möglicherweise als Reaktion auf Pläne von Nancy Pelosi, Taiwan zu besuchen. Als mögliche Warnung an die USA hat China ein Militärmanöver in der Nähe ...

Die Übung war von 9 bis 21 Uhr (Ortszeit) angesetzt. - China will ein Seemanöver mit scharfer Munition in der Nähe Taiwans durchführen. China kündigt Seemanöver in der Nähe Taiwans an