Chile

2022 - 9 - 5

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Chile lehnt neue Verfassung ab: Wie konnte es dazu kommen? (Freitag - Das Meinungsmedium)

Der Traum vom Ende des Neoliberalismus in Chile ist geplatzt: Der Entwurf einer neuen, progressiven Verfassung fällt beim Referendum durch.

Die Entstehung des Verfassungsprozesses und die Wahlen für den Konvent wurden noch von dieser Stimmung getragen. Sie verlegten sich von Anfang an im Konvent und außerhalb in allen ihnen zur Verfügung stehenden Medien auf die Obstruktion des Prozesses. Hier zumindest schien der Konsens überwältigend, dass die Wasserrechte, die in Chile – einmalig in der Welt – von der Quelle an privatisiert sind, wieder in Gemeinwohl überführt werden müssen, um eine gerechte Verteilung des knappen Gutes zu sichern. Während die, die vom Aufstand von 2019 übriggeblieben waren, im Konvent versuchten, einen konstruktiven Vorschlag zu erarbeiten und damit ein Jahr lang über Gebühr beschäftigt waren, waren die Gegner:innen bereits im Wahlkampf gegen die neue Verfassung. Die klassischen politischen Prozesse über Parteien und Wahlen verlieren nicht nur in Chile an repräsentativer Kraft. Nach so viel Arbeit an einer Verfassung, die sich die Menschenrechte und das Gemeinwohl zur Grundlage gemacht hat und einen linkssozialdemokratischen Weg zu einer ökologischen, plurinationalen und quotierten Gesellschaft vorschlägt, ist dieser Gedanke erst denkbar, wenn der Fall eintritt. September noch 500.000 Menschen auf die Alameda gezogen und schienen siegesgewiss. Fast 50 Jahre nach dem Militärputsch von 1973 glauben die zumeist jungen Frauen und Männer, Hier wurden die Flugblätter geschrieben, gedruckt und verteilt, die im ganzen Land für die neue Verfassung warben. Hier haben die sozialen Bewegungen, die seit vielen Jahren in Chile versuchen, die neoliberale Ordnung umzukrempeln, zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine gemeinsame landesweite Kampagne koordiniert. Hier konnte man die ersten Exemplare dieses – in einem demokratischen Prozess von unten entstandenen – Entwurfs erwerben. Um kurz vor vier Uhr nachmittags sitzt das Kommando des „Apruebo“ (Ich stimme zu) im geschichtsträchtigen Haus der Lehrer:innengewerkschaft und ist noch voller Hoffnung.

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Neue Verfassung für Chile abgelehnt: "Die Hälfte des Landes wurde ... (tagesschau.de)

Der Entwurf für eine neue Verfassung in Chile ist in einem Referendum mit großer Mehrheit abgewiesen worden. Das Votum ist zugleich eine Niederlage für ...

Cristian Warnken, Sprecher der eher zentristischen Bewegung "Amarillos por Chile", erklärte: "Das war eine Niederlage der Überheblichkeit und Arroganz, die Hälfte des Landes wurde ignoriert und nicht mit einbezogen. Deshalb setze ich mich dafür ein, alles zu tun, um gemeinsam mit dem Kongress und der Zivilgesellschaft einen neuen verfassungsgebenden Prozess anzustoßen, der Lehren aus dem alten Prozess zieht, und dem es gelingt, in einem neuen Text die breite Mehrheit der Bevölkerung zu interpretieren." In der Zentrale des Rechazo wird die Nationalhymne angestimmt, Feierstimmung, aufatmen. Noch vor zwei Jahren hatten 80 Prozent der Wähler für eine neue Verfassung gestimmt - und jetzt das? Der Entwurf für eine neue Verfassung in Chile ist in einem Referendum mit großer Mehrheit abgewiesen worden. Chile würde nun im immergleichen Sumpf stecken, stellt Paulina Soto fest, die eine neue Verfassung unterstützt hatte: "Wir akzeptieren weiter all die Ungerechtigkeit und soziale Ungleichheit unserer Gesellschaft und das nach all diesen drei Jahren, in denen wir so viel gekämpft haben.

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Verfassungsabstimmung in Chile - Chile stimmt deutlich gegen eine ... (Schweizer Radio und Fernsehen (SRF))

Der abgelehnte Verfassungsvorschlag hätte den aktuellen Verfassungstext ersetzen sollen. Dieser stammt noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur. Heute, 20:23 Uhr ...

So entwickelte sich die Abstimmung über den Entwurf auch zu einer Abstimmung über die Regierung. Fast 80 Prozent der Chilenen hatten sich nach den massiven Protesten gegen soziale Ungerechtigkeit 2019 für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung ausgesprochen. «Viele Menschen machen Boric für die hohe Inflation und die steigende Kriminalität verantwortlich. Auch wenn das Themen sind, für die seine Regierung vielleicht gar nichts kann.» Zum ersten die «Angst- und Schmutzkampagne» der Gegner der Verfassung. Rund 62 Prozent sprachen sich gegen die Änderung des Grundgesetzes aus, wie die Wahlbehörde Chiles nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.

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Chile: Entwurf für neue Verfassung scheitert bei Referendum (ZEIT ONLINE)

Ein progressiver Entwurf sah unter anderem das Recht auf Wohnraum und mehr Autonomie für Indigene vor. Die bisherige Verfassung stammt aus der Zeit der ...

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Chile sagt "Nein" zur neuen Verfassung (Süddeutsche Zeitung)

In Chile hätte eine progressive neue Verfassungen vielen Menschen neue Rechte beschert. Doch den meisten Chilenen geht das zu weit.

Der Entwurf sollte die aktuelle Verfassung ablösen, die noch aus der Zeit der Militärdiktatur von Augusto Pinochet (1973-1990) stammt. [Der Entwurf, den sie ausarbeiteten, umfasst 388 Artikel, die von dem Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zum Recht auf gesunde Ernährung und freie Zeit reichen.](https://s3.amazonaws.com/gobcl-prod/public_files/Campa%C3%B1as/Chile-Vota-Informado/Propuesta_de_la_Nueva_Constituci%C3%B3n.pdf) Der Staat, so der Grundtenor, sollte die Daseinsfürsorge übernehmen in Bildung, Alters- und Gesundheitsversorgung. Doch auch wenn die neue Verfassung erst mal gescheitert ist, so ist dennoch klar, dass sich viele Chilenen einen Wandel wünschen. Er sähe zwei Botschaften im Ergebnis der Abstimmung: "Die Chilenen glauben an die "Aber sie waren unzufrieden mit dem Vorschlag, den die Verfassunggebende Versammlung ausgearbeitet hat." Gegner der neuen Verfassung zogen feiernd und hupend durch die Hauptstadt Santiago.

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Neue Verfassung in Chile in Referendum klar abgelehnt (ORF.at)

Die Chilenen haben eine neu ausgearbeitete Verfassung nach ersten Berechnungen klar abgelehnt. 62 Prozent sprachen sich in einem Referendum gegen das neue ...

Für Montag lud Boric alle politischen Parteien in den Präsidentenpalast ein, um die Weiterführung des verfassungsgebenden Prozesses zu analysieren, wie die chilenische Zeitung „La Tercera“ berichtete. Der chilenische Präsident Gabriel Boric baute für den Fall einer Niederlage bereits vor. Jüngste Umfragen hatten darauf hingedeutet, dass der fortschrittliche Entwurf abgelehnt werden könnte – in dieser Deutlichkeit kam das Ergebnis aber überraschend.

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Image courtesy of "ZDFheute"

Chile vor der Zeitenwende? (ZDFheute)

Chile stimmt über eine neue Verfassung ab: Soldaten bewachen Wahlurnen in Santiago de Chile. Quelle: epa. Seit 30 Jahren sitzt Schuhputzer José Acevedo in der ...

In der alten Verfassung waren die Aufgaben des Staates auf ein Minimum reduziert. In den letzten Umfragen liegen die Gegner mit rund zehn Prozentpunkten vorn. In den sozialen Netzen trendet in diesen Tagen der Hashtag #Chilezuela. "Gerechtigkeit, Wahrheit, Schluss mit der Straflosigkeit!" Viele Chilenen fühlen ähnlich, sind desillusioniert von einem Staat, der sich zwar zu einem der reichsten und wachstumsstärksten Südamerikas entwickelt hat, dessen neoliberales Wirtschaftssystem aber viele Bürger abgehängt hat. Normalerweise sind seine wachen Augen stets auf der Suche nach Kunden.

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Verfassungsabstimmung in Chile - Chile stimmt deutlich gegen eine ... (Schweizer Radio und Fernsehen (SRF))

Rund 62 Prozent haben die Verfassung abgelehnt. Der aktuelle Verfassungstext stammt aus der Zeit der Pinochet-Diktatur.

So entwickelte sich die Abstimmung über den Entwurf auch zu einer Abstimmung über die Regierung. Fast 80 Prozent der Chilenen hatten sich nach den massiven Protesten gegen soziale Ungerechtigkeit 2019 für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung ausgesprochen. «Viele Menschen machen Boric für die hohe Inflation und die steigende Kriminalität verantwortlich. Auch wenn das Themen sind, für die seine Regierung vielleicht gar nichts kann.» Zum ersten die «Angst- und Schmutzkampagne» der Gegner der Verfassung. Rund 62 Prozent sprachen sich gegen die Änderung des Grundgesetzes aus, wie die Wahlbehörde Chiles nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.

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Nein zum Referendum in Chile: Chile lehnt eine der progressivsten ... (Tages-Anzeiger)

Mehr Rechte für Indigene, mehr Umweltschutz, Recht auf Abtreibung: Vielen Chileninnen und Chilenen geht der Entwurf einer neuen Verfassung zu weit.

Bei einem Referendum hat sich am Sonntag eine überwältigende Mehrheit der Chileninnen und Chilenen gegen den Entwurf einer neuen Verfassung ausgesprochen: Fast 62 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten mit «rechazo», ich lehne ab, teilte die Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen mit. Nur 38 Prozent wählten dagegen «apruebo», ich stimme zu. Mehr Rechte für Indigene, mehr Umweltschutz, Recht auf Abtreibung: Vielen Chileninnen und Chilenen geht der Entwurf einer neuen Verfassung zu weit.

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Klage über hohe Krebsraten: Chiles "Opferzonen" für die Wirtschaft (tagesschau.de)

In einigen Regionen Chiles klagen Bewohner über Umweltverschmutzung und hohe Krebsraten. Sie machen zu laxe Auflagen für die Industrie dafür verantwortlich.

Für die Befürworter wie Katta Alonso ist das eine herbe Enttäuschung. Er fordert Investitionen in Filteranlagen für eine Erneuerung der alten Anlage. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Unfällen. Das heißt, der Staat hat hier zahlreiche Fabriken und Kraftwerke gebaut, die gefährlich sind und alles verschmutzen", kritisiert Katta, die die Anwohner-Vereinigung "Frauen in Opferzonen" leitet. Heute wirken die Kohlekraftwerke aus der Zeit gefallen, weil Chile über reichlich Potenzial für erneuerbare Energien verfügt. Der Ausgang des Referendums ist für sie enttäuschend.

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Neue Verfassung für Chile gescheitert – Grosse Mehrheit dagegen (bluewin.ch)

In Chile ist der Plan für eine neue Verfassung klar gescheitert. In einer Volksabstimmung sprach sich eine grosse Mehrheit von 61,9 Prozent der ...

Eine neue Verfassung war eine der Hauptforderungen der Demonstranten, die damals auf die Strasse gingen. Vor zwei Jahren war die Unterstützung einer neuen Verfassung in der Bevölkerung mit fast 80 Prozent noch sehr breit. Auf der Plaza Italia in der Hauptstadt – 2019 das Zentrum einer sozialen Revolte – herrschte Trauerstimmung. In Chile ist der Plan für eine neue Verfassung klar gescheitert. Der ehemalige Studentenführer, der im Dezember mit erst 35 Jahren zum Staatschef gewählt wurde, hatte sich eine neue Verfassung auf die Fahne geschrieben. Zum ersten Mal wäre in dem 19-Millionen-Einwohner-Land das Selbstbestimmungsrecht der indigenen Gemeinschaften anerkannt worden.

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Chile: Nach Ablehnung der Verfassung braucht es neuen Anlauf (Neue Zürcher Zeitung - NZZ)

Fast drei Jahre nach den schweren Unruhen von 2019 haben die Chilenen den Text für eine neue Verfassung klar abgelehnt. Das Land sucht damit weiterhin nach ...

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Chile: Neue Verfassung deutlich abgelehnt (20 Minuten)

Die aktuelle chilenische Verfassung stammt aus Zeiten der Diktatur von Augusto Pinochet. Die Chilenen haben eine neu ausgearbeitete Verfassung nach ersten ...

Für Montag lud Boric alle politischen Parteien in den Präsidentenpalast ein, um die Weiterführung des verfassungsgebenden Prozesses zu analysieren, wie die chilenische Zeitung «La Tercera» berichtete. Für die Magna Charta, die das südamerikanische Land grundlegend verändern würde, stimmten demnach 38 Prozent. Die Chilenen haben eine neu ausgearbeitete Verfassung nach ersten Berechnungen wohl abgelehnt.

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Klage über hohe Krebsraten: Chiles "Opferzonen" für die Wirtschaft (tagesschau.de)

In einigen Regionen Chiles klagen Bewohner über Umweltverschmutzung und hohe Krebsraten. Sie machen zu laxe Auflagen für die Industrie dafür verantwortlich.

Für die Befürworter wie Katta Alonso ist das eine herbe Enttäuschung. Er fordert Investitionen in Filteranlagen für eine Erneuerung der alten Anlage. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Unfällen. Das heißt, der Staat hat hier zahlreiche Fabriken und Kraftwerke gebaut, die gefährlich sind und alles verschmutzen", kritisiert Katta, die die Anwohner-Vereinigung "Frauen in Opferzonen" leitet. Heute wirken die Kohlekraftwerke aus der Zeit gefallen, weil Chile über reichlich Potenzial für erneuerbare Energien verfügt. Der Ausgang des Referendums ist für sie enttäuschend.

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Chile: Die neue Verfassung scheitert - zu Recht (Süddeutsche Zeitung)

In einer Volksabstimmung sagen zwei von drei Chilenen, dass sie lieber bei der Verfassung von Pinochet bleiben wollen.

Chiles aktuelle Verfassung stammt noch aus der Zeit der Militärdiktatur. Man kann das durchaus richtig und gut finden, in Chile aber, wo bis vor ein paar Jahren Schwangerschaftsabbrüche noch ausnahmslos verboten waren, stieß das in konservativen Kreisen auf erbitterten Widerstand. In den 388 Artikeln stand aber auch vieles, was sehr schwammig war: ein Recht auf Sport, ein Recht auf gesunde Ernährung, sogar ein Recht auf Müßiggang.

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Neue Verfassung für Chile gescheitert (vilan24.ch)

Chile – In Chile ist der Plan für eine neue Verfassung klar gescheitert. In einer Volksabstimmung sprach sich eine grosse Mehrheit von 61,9 Prozent der ...

Eine neue Verfassung war eine der Hauptforderungen der Demonstranten, die damals auf die Strasse gingen. Auf der Plaza Italia in der Hauptstadt - 2019 das Zentrum einer sozialen Revolte - herrschte Trauerstimmung. Der ehemalige Studentenführer, der im Dezember mit erst 35 Jahren zum Staatschef gewählt wurde, hatte sich eine neue Verfassung auf die Fahne geschrieben.

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Chilenen lehnen neue Verfassung ab (Neue Zürcher Zeitung - NZZ)

Mehr als 60 Prozent der Wähler haben den Entwurf der neuen Verfassung abgelehnt. Für die Regierung des Präsidenten Gabriel Boric ist das nur fünf Monate ...

Mehr als 60 Prozent der Wähler haben den Entwurf der neuen Verfassung abgelehnt. «Wir müssen selbstkritisch sein», erklärte Präsident Gabriel Boric, der den Entwurf befürwortet hatte. Mit 62 Prozent der Stimmen haben die Chilenen am Sonntag den Entwurf für eine neue Verfassung abgelehnt.

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Chile: Eine neue Verfassung, aber nicht diese (ZEIT ONLINE)

In Chile hat eine große Mehrheit den Verfassungsentwurf abgelehnt. Aber die alte Magna Charta soll auch nicht bleiben. Jetzt lädt der Präsident zu einem ...

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Südamerika - Krachende Niederlage für neue Verfassung in Chile (Bietigheimer Zeitung)

Stimmenauszählung in Valparaiso nach der Volksabstimmung über die neue chilenische Verfassung. Foto: Cristobal Basaure Araya/SOPA Images via ZUMA Press ...

"Lasst uns Chile über unsere berechtigten Differenzen stellen und einen neuen Verfassungsprozess auf den Weg bringen", sagte der Staatschef. Die neue Verfassung hätte auch ein Recht auf Abtreibung garantiert. Die Indigenen - rund zwölf Prozent der Bevölkerung - hätten innerhalb der Rechtsordnung ein eigenes Justizwesen aufbauen können. Die neue Verfassung hätte Chile grundlegend verändert. Wir müssen auf das Volk hören", sagte der linke Präsident Gabriel Boric, der die neue Verfassung unterstützt hatte. Chile hätte wohl eine der progressivsten, sozialsten und ökologischsten Verfassungen der Welt bekommen können.

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