Nach einer Äußerung von Robert Habeck in einer TV-Talkshow zu den Gefahren von Insolvenzen infolge hoher Preise sieht sich der Bundeswirtschaftsminister mit ...
Das war enorm teuer, und diese politische Entscheidung haben wir noch nicht gefällt", sagte Habeck. "Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Habeck geht in intellektuelle Insolvenz."
Bei mangelnder Nachfrage könnten Bäcker oder Bioläden "einfach erstmal aufhören zu produzieren". Für diese Aussage in einer ARD-Talkshow erntete ...
"Die Bundesregierung muss schleunigst ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft auf den Weg bringen", forderte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Der Blick auf die Insolvenzen allein greife zu kurz. "Minister Habeck hat damit viele Mittelständler und insbesondere das Bäckerhandwerk aufgebracht", sagte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Bäckerhandwerks, Daniel Schneider. Als Beispiel nannte er Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden "darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben". Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren."
Ein Akw-Betreiber wendet sich in einem Brief gegen Pläne des Bundeswirtschaftsministers zur Laufzeit der verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland.
"Wir bitten um Verständnis, dass wir uns bis dahin an öffentlichen Debatten nicht beteiligen." Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, erklärte: "Robert Habecks Vorschlag hält einer vertieften fachlichen Prüfung offenkundig nicht stand." Der Vorschlag sei daher "ungeeignet, um den Versorgungsbeitrag der Anlagen abzusichern", zitierte der "Spiegel" aus dem Brief. Der Grünen-Politiker warf dem Konzern vor, das Konzept der Notfallreserve nicht verstanden zu haben: Ein Hoch- und Herunterfahren der Anlagen sei nicht geplant. Er wies darauf hin, dass auch bei einem Streckbetrieb, "also dem offensichtlichen Wunsch von Preussenelektra", eine Revision nötig gewesen wäre. "Das Austesten einer noch nie praktizierten Anfahrprozedur sollte nicht mit einem kritischen Zustand der Stromversorgung zusammenfallen", so Knott laut "Spiegel".
Der Betreiber des AKW Isar 2 macht in einem Brief an das Wirtschaftsministerium deutlich, dass eine Einsatzreserve technisch nicht möglich sei.
Dem Wirtschaftsminister zufolge hatte die Tochter des Netzbetreibers Eon in einem Brief im August geschrieben, im Falle eines sogenannten Streckbetriebs müsse das AKW in einen "kurzfristigen Stillstand". Bei einem Streckbetrieb blieben die AKW bei reduzierter Leistung am Netz und würden weiterhin Strom liefern. Es sei technisch nicht nachvollziehbar, warum dies nicht auch für die Einsatzreserve gelten solle. Der Wirtschaftsminister wies zudem darauf hin, dass auch bei einem Streckbetrieb, "also dem offensichtlichen Wunsch von Preussen Elektra", eine Revision nötig gewesen wäre. Über das Schreiben berichtete der "Der Spiegel". Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich irritiert über ein Schreiben des Atomkraftwerk-Betreibers Preussen Elektra hinsichtlich der von ihm vorgeschlagenen Einsatzreserve von AKW gezeigt.
Berlin, 07. Sep - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich irritiert gezeigt über ein Schreiben des Atomkraftwerk-Betreibers PreussenElektra, ...
Über das Schreiben von PreussenElektra an das Wirtschaftsministerium hatte zuerst „Der Spiegel“ berichtet. Die Betreiber des AKW Isar II hätten offenbar das Konzept der Einsatzreserve nicht verstanden. Sep – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich irritiert gezeigt über ein Schreiben des Atomkraftwerk-Betreibers PreussenElektra, dass die von ihm vorgeschlagene Einsatzreserve von AKW technisch nicht möglich sei.
Wer pleite geht, ist nicht insolvent – Wirtschaftsminister Robert Habeck gerät beim Einmaleins der Ökonomie ins Grübeln. «Dann sind die Betriebe nicht ...
Fast schon etwas genervt bohrte die Moderatorin nach: «Die sind dann also pleite, weil sie nicht mehr arbeiten können, melden aber nicht Insolvenz an. «Man würde dann insolvent werden, wenn man mit der Arbeit ein immer grösseres Minus macht», antwortete Habeck, worauf die Moderatorin irritiert entgegnete: «Aber wie sollen Sie denn kein grösseres Minus machen, wenn Sie Leute bezahlen müssen, aber nichts mehr verkaufen? «Dann sind die Betriebe nicht insolvent, automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen» - Wirtschaftsminister Robert Habeck legt in der ARD einen unglücklichen Auftritt hin. Nicht insolvent werden, aber..», meinte Habeck, schweifte ab und prophezeite, dass kleine Geschäfte wie Bäckereien oder Blumenläden in Probleme geraten dürften, «weil es eine Kaufzurückhaltung gibt.» Danach sagte Habeck einen Satz, den kaum jemand verstand: «Weiss unser Wirtschaftsminister nicht, was eine Insolvenz ist?», fragt die «Bild». «Rechnen Sie mit einer Insolvenzwelle am Endes dieses Winters?», fragte die Moderatorin.
Der Auftritt des 53-Jährigen bei Sandra Maischberger war tatsächlich unglücklich. Im direkten Interview mit der Moderatorin verhedderte sich der ...
«Man würde dann insolvent werden, wenn man mit der Arbeit ein immer grösseres Minus macht», antwortete Habeck, worauf die Moderatorin irritiert entgegnete: «Aber wie sollen Sie denn kein grösseres Minus machen, wenn Sie Leute bezahlen müssen, aber nichts mehr verkaufen? Oppositionsführer Friedrich Merz unterstellt den Grünen, eine Politik alleine für die eigene Wählerklientel zu betreiben anstatt Verantwortung für das gesamte Land zu übernehmen. Fast schon etwas genervt bohrte die Moderatorin nach: «Die sind dann also pleite, weil sie nicht mehr arbeiten können, melden aber nicht Insolvenz an. Nicht insolvent werden, aber..», meinte Habeck, schweifte ab und prophezeite, dass kleine Geschäfte wie Bäckereien oder Blumenläden in Probleme geraten dürften, «weil es eine Kaufzurückhaltung gibt.» Danach sagte Habeck einen Satz, den kaum jemand verstand: «Rechnen Sie mit einer Insolvenzwelle am Endes dieses Winters?», fragte die Moderatorin. «Weiss unser Wirtschaftsminister nicht, was eine Insolvenz ist?», fragt die «Bild».
Es war eigentlich eine ganz einfache Frage, die Sandra Maischberger Robert Habeck stellte. Ökonomie-Grundkurs gewissermassen.
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BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte über die Laufzeit der letzten drei Atomkraftwerke hat Wirtschaftsminister Robert Habeck Zweifel an der technischen ...
Nach Bekanntwerden des Preussenelektra-Briefs erklärte ein dortiger Sprecher: "Wir sind aktuell im Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium zur Klärung der konkreten Details und unserer Fragen." Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, erklärte: "Robert Habecks Vorschlag hält einer vertieften fachlichen Prüfung offenkundig nicht stand." Der Vorschlag sei daher "ungeeignet, um den Versorgungsbeitrag der Anlagen abzusichern", zitierte der "Spiegel" aus dem Brief. Der Grünen-Politiker warf dem Konzern vor, das Konzept der Notfallreserve nicht verstanden zu haben: Ein Hoch- und Herunterfahren der Anlagen sei nicht geplant. Er wies darauf hin, dass auch bei einem Streckbetrieb, "also dem offensichtlichen Wunsch von Preussenelektra", eine Revision nötig gewesen wäre. "Das Austesten einer noch nie praktizierten Anfahrprozedur sollte nicht mit einem kritischen Zustand der Stromversorgung zusammenfallen", so Knott laut "Spiegel".
Der EON-Konzern sieht viele Probleme in den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums für den AKW-Weiterbetrieb. Man bleibe im Austausch mit der Regierung.
Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz.“ Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien „gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem“, heißt es weiter. Die Ministeriumssprecherin erklärte, dass Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. In einem Schreiben im August hätte man versichert dass man „für einen weiteren Betrieb bereitstehe“, so heißt es in einem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums. „Sie können davon ausgehen, dass wir auch dazu im Austausch mit der Bundesregierung sind“, sagte ein Konzernsprecher am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Kritik am Wirtschaftsminister gab es auch nach dessen Auftritt in der ARD-Sendung „Maischerberger“. Laut Informationen des „Spiegels“ hatte der Konzern bereits vor der Ankündigung eines Kaltbetriebs durch Habeck am Montag auf die Risiken hingewiesen. Die Betreiber des AKW Isar II hätten Habeck zufolge offenbar das Konzept der Einsatzreserve nicht verstanden. Der Betreiber des Kernkraftwerks Isar 2 hält die Pläne eines Weiterbetriebs von zwei AKWs in Deutschland zum Jahresende für nicht möglich. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Man gehe davon aus, dass das unabhängig davon gelte, ob es sich um einen Streckbetrieb oder einen Reserveeinsatz handle. Knott warnte in seinem Schreiben an Habeck etwa vor erheblichen Verzögerungen und Risiken bei einem potenziellen Streckbetrieb. Man bleibe im Austausch mit der Regierung.