Stephan Rietiker

2022 - 10 - 8

sanija ameti sanija ameti

Post cover
Image courtesy of "Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)"

«Arena» zu Schweiz – EU - Europapolitik: Sackgasse oder ... (Schweizer Radio und Fernsehen (SRF))

Die Europa-Debatte in der Schweiz nimmt wieder Fahrt auf. Mit einer Initiative will Sanija Ameti, Co-Präsidentin Operation Libero, den Bundesrat zu einem ...

«Die Bilateralen sind intakt, und solange sie die Souveränität der Schweiz nicht tangieren, können sie weiterentwickelt werden.» Die Schweiz könne auf Augenhöhe mit der EU diskutieren und dürfe sich nicht anbiedern. «Die Schweiz meint, sie müsse nur wissen, was sie wolle – sie müsse quasi nur mit sich selber verhandeln, und dann würde Brüssel schon unterzeichnen», kritisierte SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. «Die Bilateralen waren immer nur eine Übergangslösung», entgegnete Ameti. «Die Schweiz liegt heute in Sachen Europapolitik wie ein Käfer auf dem Rücken und zappelt», sagte Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero in der «Arena» am Freitagabend. In der «Arena» debattierten die Politikerinnen und Politiker, wie es nun weitergehen soll.

Post cover
Image courtesy of "Bote der Urschweiz"

Ameti teilt in der EU-«Arena» gegen alle aus – bis ein Unternehmer ... (Bote der Urschweiz)

Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, ging in der «Arena» mit den Parteien hart ins Gericht. Bild: Screenshot SRF.

«Einfach immer zu sagen: Das wollen wir nicht, das wollen wir nicht, das wollen wir nicht.» Aus Rietikers Ecke habe sie noch nie eine Alternative gehört, wie die Schweiz denn handlungsfähig bleiben solle. Aber dass die Verträge mit der EU momentan nicht aufdatiert würden, sei eine «Schwierigkeit». «Die Realität ist aber, dass wir keine neuen Verträge mehr hinkriegen und die alten Verträge nicht aufdatiert werden.» Zudem könnten Schweizer Forscherinnen und Forscher nicht mehr am europäischen Forschungsnetzwerk teilnehmen. «Sie stellen die Gemeindefunktionen sicher, stellen Leute in die Kommissionen und das fast alles unbezahlt.» Man sei vor allem da, um gute Sachpolitik zu machen. «Der grösste Exportpartner der Schweiz ist nicht die EU, sondern die USA», behauptete Rietiker. «Waren Sie schon mal in China? Die «Arena» blendete das Sujet kurz ein: «Ich sehe nicht immer alles gleich wie Herr Nussbaumer», meinte die FDP-Nationalrätin. Das Meme von Operation Libero hingegen sei «brutal gegen eine Person geschossen» und habe nichts mehr mit Sachpolitik zu tun. «Das erste Ziel der Parteien ist es, ihre Sitze zu halten.» Die Kritik richtete Ameti vor allem auch an die FDP, deren Bundesratssitz gehörig wackle. Etwas, das in der jüngeren Geschichte der «Arena» sonst nie vorkam. Eric Nussbaumer entgegnete: «Der wichtigste Handelspartner für die Schweizer Exporte ist die EU.

Explore the last week