Niederösterreich

2023 - 1 - 30

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Wahl in Niederösterreich: Die Angst geht um im "Fürstentum" (tagesschau.de)

Knapp vorbei an der 40-Prozent-Marke: Nicht nur für die ÖVP ist das Wahlergebnis in Niederösterreich alarmierend, meint Wolfgang Vichtl.

Das Problem hat jetzt Bundeskanzler Karl Nehammer - aber auch die oppositionelle SPÖ. Die FPÖ lacht da nur gespielt empört. Knapp vorbei an der 40-Prozent-Marke: Nicht nur für die ÖVP ist das Wahlergebnis in Niederösterreich alarmierend. Die FPÖ sprang von knapp 15 auf knapp 25 Prozent, ist damit zweiter Wahlsieger, vor der SPÖ. Niederösterreich ist das größte Bundesland, das Land rund um Wien, das heißt auch, der wohlhabende Wiener Speckgürtel gehört dazu. Nie war das Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher in ihre Politiker so gering.

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Was ist da gestern in Niederösterreich passiert? (FM4)

Die FPÖ erreicht mit 24,2 Prozent Platz zwei und ihr mit Abstand bestes Ergebnis. Politikwissenschafterin und Meinungsforscherin Eva Zeglovits analysiert das ...

Und hier gibt es sicher für die Bundespolitik eine Herausforderung, das Thema anzugehen und zu zeigen, in welche Richtung man das lenken möchte. Dieses Muster - die ÖVP verliert, die Freiheitlichen gewinnen und die SPÖ kommt nicht so recht vom Fleck, Grüne und Neos haben leichte Zugewinne - das ist etwas, wo man bei den nächsten Landtagswahlen genau schauen wird, ob sich das fortsetzt oder ob das tatsächlich Einzelfälle sind in Tirol und in Niederösterreich. Die ÖVP hat hier sicher das Thema auch mit groß gemacht, nur ist es mittlerweile so, dass das Thema Zuwanderung einfach wieder am stärksten von der FPÖ bedient wird und die deshalb auch am meisten profitiert. Am Beispiel Klimaschutz kann man sicher sagen: Das ist, wie die Befragung gezeigt hat, auch in Niederösterreich das zweitwichtigste Thema oder das am zweitmeisten diskutierte Thema gewesen. Traut man sich jetzt vielleicht bundespolitisch an Themen ran, die man abgewartet hat, wie zum Beispiel das Klimaschutzgesetz? Und ich denke, diese Unzufriedenheit, die sich jetzt im Wahlergebnis niederschlägt, wird im Bund nicht spurlos vorbeigehen. Das ist aber schwierig, weil das dann für die Wählerinnen und Wähler in Hinblick auf die nächste Wahl heißt: Es haben wieder die zusammengearbeitet, die verloren haben, die eigentlich abgewählt worden wären. Dominierende Themen sind die Teuerung, der Klimawandel, auch das Thema Zuwanderung. Und wenn die ÖVP dazu beiträgt, das Thema zu pushen, dann muss sie damit rechnen, dass sie damit der FPÖ Stimmen zutreibt. Die niederösterreichische Volkspartei ist ja schon personell in der Bundesregierung stark vertreten, und ich halte es daher für nicht ganz zulässig, dass man hier so tut, als wäre die Bundespolitik etwas anderes von außen, wo man keinen Einfluss gehabt hätte. Aber die Protestwelle kommt ja für die ÖVP nicht aus dem Nichts, sondern die ist schon auch hausgemacht. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat das mit einer Protestwelle erklärt, die auch vor Niederösterreich nicht Halt gemacht hätte.

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In Niederösterreich nimmt das ÖVP-Personalkarussell Fahrt auf (DiePresse.com)

Gerüchten zufolge haben nicht nur Jochen Danninger und Ludwig Schleritzko gute Chancen, neuer Klubchef zu werden.

Weg ist nicht nur die Absolute im Landtag, sondern auch die Mehrheit der Volkspartei in der Landesregierung. Nötig wird künftig also ein "echter" Partner, um nicht nur eine Mehrheit im Landtag, sondern auch in der Proporzregierung zu bekommen. Zu hören war in der Nacht auf Montag auch der Name Christoph Reiter-Havlicek. [schwächste Ergebnis seit 1945 bei der Landtagswahl in Niederösterreich](https://www.diepresse.com/6243872/niederoesterreich-wahl-oevp-faellt-unter-40-prozent-fpoe-stuermt-auf-platz-zwei) setzt bei der ÖVP das Personalkarussell in Gang. Geht Ebner als Landesgeschäftsführer, wäre dies die nächste offene Personalie in der Volkspartei. Die Frage, ob sie deshalb ihren Posten als Parteichefin und Landeshauptfrau räumen werde, beantwortete [Johanna Mikl-Leitner](https://www.diepresse.com/thema/johanna-mikl-leitner?ref=article_a) aber noch am Wahlabend mit einem [dezidierten Nein](https://www.diepresse.com/6244638/oevp-niederoesterreich-schuld-sind-die-anderen).

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Niederösterreich-Wahl: Warum haben Sie (nicht) die ÖVP gewählt? (derStandard.de)

Die Landtagswahl in Niederösterreich ist vorbei, und wie prognostiziert hat die ÖVP erhebliche Verluste verzeichnet. Was beeinflusste Ihre Wahlentscheidung?

[wie die Zahlen zeigen.](/story/2000142727518/die-aktuellen-ergebnisse-der-niederoesterreichischen-landtagswahl) Die absolute Mehrheit der ÖVP ist Geschichte, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nannte den Umstand, dass ihre Volkspartei unter der 40-Prozent-Marke blieb, "schmerzlich". Das traditionell schwarz geprägte Niederösterreich hat diesen Status spätestens am gestrigen Wahlsonntag verloren, Als Wahlsieger, zu dem die Wählerinnen und Wähler Analysen zufolge vielfach überliefen, steht die FPÖ da.

Niederösterreich-Wahl: Koalition büßt Mehrheit im Bundesrat ein (APA OTS)

Wien (PK) - Die Landtagswahl in Niederösterreich wirkt sich auch auf die Zusammensetzung des Bundesrats aus. Nach dem vorläufigen Ergebnis wird die ÖVP zwei ...

(Schluss) gs Die Mandatsverteilung im Bundesrat lautet damit künftig wie folgt: ÖVP 24 (derzeit 26), SPÖ 19 (19), FPÖ 11 (10), Grüne 6 (5), NEOS 1 (1). Danach könnte es auch zu einer Neuwahl der Ausschüsse kommen, in denen die ÖVP derzeit grundsätzlich mit 8 Sitzen, die SPÖ mit 5 Sitzen, die FPÖ mit 3 Sitzen und die Grünen mit 1 Sitz vertreten sind. März) und Salzburg (23. die Grünen (bisher keinen Sitz). Wien (PK) - Die Landtagswahl in Niederösterreich wirkt sich auch auf die Zusammensetzung des Bundesrats aus.

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Wahl in Niederösterreich: ÖVP verliert Mehrheit - Rechtsruck zur FPÖ (Süddeutsche Zeitung)

Bei der Landtagswahl in Niederösterreich verlieren die Konservativen deutlich, die rechtsextreme FPÖ ist Wahlsiegerin.

Der Standard titelte am Wahlabend: "Die FPÖ ist zurück." Im Vorfeld der Wahl hatte Ex-Innenminister Herbert Kickl, der nach der Ibiza-Affäre die FPÖ-Parteiführung von seinem Vorgänger und damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache übernommen hatte, den 36-jährigen Spitzenkandidaten in Niederösterreich, Udo Landbauer, massiv unterstützt. Politikwissenschaftler und Oppositionsparteien warfen der ÖVP daraufhin vor, der FPÖ bei ihrem Leib- und Magenthema in die Hände gespielt zu haben. Nach dem vorläufigen Ergebnis würde die machtgewohnte und machtbewusste ÖVP, die in Niederösterreich seit Kriegsende die dominierende Kraft im Land war, ihre Mehrheit bei den Landesräten verlieren; Mikl-Leitner dürfte daher ein sogenanntes Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ anstreben. Thema der kommenden Wochen wird nicht nur in der Landes- sondern vor allem auch in der Bundespolitik das erwartet gute Abschneiden der FPÖ werden. In Niederösterreich gilt nach wie vor ein - in fast allen anderen Bundesländern mittlerweile abgeschafftes - Proporzsystem, das allen Parteien, die auf mehr als zehn Prozent der Stimmen kommen, Sitze im Kabinett sichert.

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Politik: NÖ-Wahl: Reaktionen aus den Ländern (ORF.at)

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl am Sonntag hat die ÖVP deutlich die absolute Mandatsmehrheit verpasst und mit dem schlechtesten Ergebnis seit ...

Vor allem wegen der starken Zugewinne der Freiheitlichen: „Das bedeutet Rückenwind für Herbert Kickl als jetzt unumstrittener Parteichef der Freiheitlichen Partei.“ Und das bedeute auch, dass die FPÖ Wahlen auch gewinnen könnte – mehr dazu in Für NEOS Oberösterreich-Landessprecher Felix Eypeltauer ist der Zuwachs seiner Parteikollegen in Niederösterreich „weiterer Schritt am Weg zur Erneuerung des ganzen Landes“ – mehr dazu in „Es ist ein sehr schmerzlicher Tag für die Volkspartei in Niederösterreich eingetreten“, sagte Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP). Er bezeichnete es als „gut so“, dass die ÖVP ihre absolute Mehrheit in Niederösterreich verloren hat. Laut Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zeige das Ergebnis der Wahl, dass die FPÖ die politische Führungsrolle in Österreich übernehmen soll. Der Landesparteiobmann der Tiroler ÖVP und Landeshauptmann Anton Mattle meinte, das niederösterreichische Wahlergebnis sei „ein Auftrag über die niederösterreichischen Landesgrenzen hinaus, Vertrauen zurückzuerarbeiten“. Sandra Krautwaschl, Klubobfrau der steirischen Grünen, zeigte sich „sicher, dass die Grünen in Niederösterreich mit dem gewonnenen Klubstatus die Oppositionsrolle kräftig und spürbar ausüben und den Umwelt- und Klimaschutz sehr deutlich vorantreiben werden“. Der steirische NEOS-Landessprecher Niko Swatek sah die „tolle Arbeit“ von NEOS Niederösterreich belohnt. „Offenbar ist es leider nicht gelungen, den Vertrauensverlust in die ÖVP in einen Stimmenzuwachs für die Sozialdemokratie umzumünzen“, meinte Egger. Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat das Ergebnis keine Bedeutung für Salzburg. „Hier hat die ÖVP den blauen Teppich für die FPÖ gelegt“, so Novak. Die SPÖ verliert in Niederösterreich und muss den zweiten Platz räumen.

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Niederösterreich-Wahl weckt Hoffnungen in Kärntens FPÖ (DiePresse.com)

Neben 14 Mandaten im Landtag inklusive der Position des Zweiten Präsidenten sind dies drei Sitze in der Landesregierung sowie ebenfalls drei im Bundesrat - ...

Aktuell hält die SPÖ mit 18 Mandaten genau die Hälfte der Sitze im Landtag. Ähnlich wie für die ÖVP als Landeshauptmannpartei in Niederösterreich versucht die SPÖ in Kärnten die prognostizierten Verluste in Grenzen zu halten. Die Ansagen in Richtung Wahlausgang sind durchaus differenziert: Die SPÖ, die in den Umfragen weit abgeschlagen in Führung liegt, setzt auf großflächige Mobilisierung und verweist auf die Arbeit der vergangenen zehn Jahre, um die prognostizierten Verluste möglichst kleinzuhalten. Nun, da die Wahl in Niederösterreich geschlagen ist, sind es bis zu jener in Kärnten weniger als fünf Wochen. [Die Freiheitlichen haben am Sonntag unter anderem sechs Direktmandate eingefahren](https://www.diepresse.com/6244623/blauer-rekord-im-oevp-kernland-dieses-war-der-erste-streich). [ niederösterreichischen Landtagswahl vom Sonntag](https://www.diepresse.com/6244687/wie-aus-einem-tuerkisen-bonus-ein-malus-fuer-mikl-leitner-wurde) nunmehr 20 Funktionen zu besetzen.

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Namen sickern durch - Wer in Niederösterreich um welche Posten ... (Krone.at)

Ein Bundesland in Katerstimmung. Während bei der FPÖ, den Grünen und den NEOS in Niederösterreich die Nachwirkungen einer langen Partynacht ...

Und frühmorgens kehrte genau dort auch die Parteispitze der FPÖ ein. Dort fand am Sonntagabend die „Dankesfeier“ der ÖVP statt. Ein Bundesland in Katerstimmung.

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ÖVP nimmt Personalwechsel in NÖ vor (VIENNA.AT)

Zwei Sitze in der Landesregierung fallen weg, womit erstmals überhaupt die Mehrheit dahin ist. Neu zu besetzen ist aufgrund des Rückzugs von Klaus Schneeberger ...

Weg ist nicht nur die Absolute im Landtag, sondern auch die Mehrheit der Volkspartei in der Landesregierung. Die SPÖ ereilte der diesbezügliche Verlust in Amstetten, Bruck a.d. Nötig wird künftig also ein "echter" Partner, um nicht nur eine Mehrheit im Landtag sondern auch in der Proporzregierung zu bekommen. Zu hören war in der Nacht auf Montag auch der Name Christoph Reiter-Havlicek. Zwei Sitze in der Landesregierung fallen weg, womit erstmals überhaupt die Mehrheit dahin ist. Mehrfach zu hören waren als "Streichkandidaten" die Namen Martin Eichtinger und Jochen Danninger.

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Niederösterreich: Wie es mit der Landesregierung nach der Wahl ... (derStandard.at)

Die Volkspartei muss sich zumindest einen Partner innerhalb der Regierung suchen – inwieweit die FPÖ kooperationsbereit ist, bleibt offen. Max Stepan.

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Niederösterreich kündigt sein Dauer-Abo für die ÖVP (Frankfurter Rundschau)

Das Erstarken der rechten FPÖ kostet die Konservativen die absolute Mehrheit – und bringt die unbeliebte schwarz-grüne Bundesregierung von Kanzler Karl ...

Im Ukraine-Krieg steht die FPÖ mehr oder minder unverblümt auf der Seite Russlands und übernimmt die Erzählungen und Deutungen von Wladimir Putin. Als Ursachen für den Wahlausgang in Niederösterreich werden die verschiedenen Krisen von Inflation über Ukraine bis hin zu einer allgemeinen Unzufriedenheit mit dem politischen System genannt. Sie ist auch in der Bundespolitik eine einflussreiche Akteurin hinter den ÖVP-Kulissen. Wie Analysen zeigen, kommen die allermeisten neuen FPÖ-Wähler:innen von der ÖVP. Feiern darf die rechtspopulistische FPÖ, die von 15 auf nun 24,2 Prozent emporsteigt. Bei der Landtagswahl in dem nach Wien bevölkerungsreichsten österreichischen Bundesland am Sonntag ist die ÖVP um 9,7 Prozent auf nun knapp 40 Prozent gefallen.

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Niederösterreichs AMS-Chef Hergovich soll Schnabl als SP ... (derStandard.at)

Es gebe eine breite Mehrheit für Sven Hergovich als roten Landesparteiobmann, bestätigen mehrere Vorstandsmitglieder.

Die "Krone" berichtete als Erste darüber, dass Hergovich der Kandidat der Schnabl-Gegner sei. Dem STANDARD bestätigten mehrere Mitglieder des Landesparteivorstands, dass der niederösterreichische AMS-Chef Sven Hergovich "breite Unterstützung" als Schnabls Nachfolger in den Gremien genieße. Es gebe eine breite Mehrheit für Sven Hergovich als roten Landesparteiobmann, bestätigen mehrere Vorstandsmitglieder

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ÖVP-Debakel und FPÖ-Triumph in Niederösterreich (Luxemburger Wort)

Die historische Wahlschlappe der ÖVP in Niederösterreich ist auch ein Schlag ins Kontor von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer. Foto: dpa.

Die Führungsdebatte in der SPÖ ist also wiedereröffnet. Unsere Journalisten halten Sie über die neuesten Nachrichten auf dem Laufenden, stellen politischen Entscheidern kritische Fragen und liefern Ihnen relevante Hintergrundgeschichten. Die Rechtspopulisten sammeln von Impfgegnern, Krisen-Verlierern bis hin zu Gegnern einer Ukraine-Unterstützung zurzeit alles ein, was es an Proteststimmen gibt. Und werden die Regierungsparteien ÖVP und Grüne und die frühere Kanzlerpartei SPÖ in den kommenden Monaten noch mehr vor sich hertreiben als bisher. Und im Landtag auch auf die Stimmen anderer angewiesen ist. Allerdings schaffen es die beiden Parteien im Landtag alleine nicht, da müssten Grüne und Neos noch mitspielen, was eher unwahrscheinlich ist; und die Genetik von FPÖ und SPÖ ist zu unterschiedlich – es ist also eher undenkbar, dass die Roten einen Rechtspopulisten zum Landeshauptmann küren würden oder die FPÖ einen Sozialdemokraten.

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Niederösterreichs AMS-Chef Hergovich soll Schnabl als SP ... (derStandard.at)

Es gebe eine breite Mehrheit für Sven Hergovich als roten Landesparteiobmann, bestätigen mehrere Vorstandsmitglieder.

Die "Kronen Zeitung" berichtete als erstes Medium, dass Hergovich der Kandidat der Schnabl-Gegner sei. Dem STANDARD bestätigten mehrere Mitglieder des Landesparteivorstands, dass der niederösterreichische AMS-Chef Sven Hergovich "breite Unterstützung" als Schnabls Nachfolger in den Gremien genieße. Es gibt eine breite Mehrheit für Sven Hergovich als Nachfolger von Franz Schnabl, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler wird für den Bundesrat vorgeschlagen

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Schlechte Laune bei ÖVP trotz Wahlsieg in Niederösterreich (kurier.at)

Die ÖVP hat mit 39,94 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Landeshauptfrau und ÖVP-Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner kann sich darüber aber nicht so ...

Denn die ÖVP hat in Niederösterreich schon seit 1945 nicht mehr so wenige Stimmen bekommen. Die ÖVP hat mit 39,94 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Zweitstärkste Partei wurde die FPÖ mit 24,19 Prozent.

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Niederösterreich-Wahl: Warum haben Sie (nicht) die ÖVP gewählt? (derStandard.at)

Die absolute Mehrheit der ÖVP ist Geschichte, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nannte den Umstand, dass ihre Volkspartei unter der 40-Prozent-Marke blieb, " ...

[wie die Zahlen zeigen.](/story/2000142727518/die-aktuellen-ergebnisse-der-niederoesterreichischen-landtagswahl) Die absolute Mehrheit der ÖVP ist Geschichte, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nannte den Umstand, dass ihre Volkspartei unter der 40-Prozent-Marke blieb, "schmerzlich". Das traditionell schwarz geprägte Niederösterreich hat diesen Status spätestens am gestrigen Wahlsonntag verloren, Als Wahlsieger, zu dem die Wählerinnen und Wähler Analysen zufolge vielfach überliefen, steht die FPÖ da.

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