Wladimir Putin

Erstmals seit Kriegsbeginn soll der russische Präsident in die Region Donezk im Osten der Ukraine gereist sein. In Mariupol habe Putin einen "Arbeitsbesuch" ...

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Kreml-Chef Putin wird wohl inzwischen im eigenen Umfeld immer unbeliebter. Laut dem ukrainischen Geheimdienst läuft bereits die Nachfolger-Suche.

[Zuletzt hatte Girkin eine Rede von Putin zerlegt](https://www.merkur.de/politik/hardliner-putin-ukraine-krieg-news-aktuell-rede-kreml-chef-moskau-russland-machthaber-girkin-offizier-92101349.html). [Der Angriffskrieg gegen die Ukraine genießt im russischen Volk wohl immer weniger Unterstützung](https://www.fr.de/politik/russland-ukraine-krieg-putin-unterstuetzung-umfrage-sanktionen-kreml-moskau-news-92117509.html). [Ukraine-Krieg](https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-sti1524391/) wird für den russischen Machthaber [Wladimir Putin](https://www.merkur.de/politik/wladimir-putin-russland-praesident-politiker-karriere-pressefreiheit-90108881.html) zu einem immer größeren Verhängnis. „Also ja, die Schlinge um Putin wird enger“, fasste der ukrainische Geheimdienstler zusammen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte am Freitag (17. Dabei bezog er sich auf die jüngsten Entwicklungen um den russischen Machthaber.

Die Menschen rund um den russischen Präsidenten seien zunehmend unzufrieden mit Putin, sagt ein Sprecher des ukrainischen Geheimdienstes in einem Video.

[spreche bereits mit Vertretern aus dem Kreml](https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-russland-soll-hinter-wladimir-putins-ruecken-bereits-mit-ukraine-zum-krieg-verhandeln-li.322229). Obwohl es unwahrscheinlich ist, dass Putin verhaftet wird, wird der Haftbefehl seine Reisemöglichkeiten stark einschränken, da die meisten Länder die Souveränität des IStGH anerkennen. Das behauptet Andriy Yusov, ein Sprecher des ukrainischen Geheimdienstes, laut einem Bericht im Nachrichtenportal [Newsweek](https://www.newsweek.com/kremlin-already-searching-putins-replacement-intelligence-official-1788723). Dahinter könnte auch eine Strategie des Geheimdienstes stecken, die für Verunsicherung auf der russischen Seite sorgen soll. „Die Suche nach einem Nachfolger für Putin läuft und es ist nicht mehr Putin selbst, der das tut“, sagt Yusov demnach in einem Video, das am Samstag von Anton Geraschenko, einem Berater des ukrainischen Innenministeriums, mit englischer Übersetzung auf Twitter geteilt wurde. Nach mehr als einem Jahr der Kämpfe stagniert die russische Invasion der Ukraine.

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Kreml-Chef Wladimir Putin die besetzten Gebiete des Nachbarlandes besucht.

US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Entscheidung als „sehr starkes Signal“, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einer „historischen Entscheidung“. Allerdings könnte ein Besuch Putins für solche Länder auch einen Imageschaden bedeuten, und es könnte die Beziehungen zu westlichen Ländern belasten. Es ist der erste Besuch des russischen Präsidenten auf der Krim zum Jahrestag der Annexion seit 2020. Das Staatsfernsehen verbreitete unter anderem Bilder, auf denen der Kreml-Chef in Begleitung des örtlichen Gouverneurs Michail Raswoschajew bei der Eröffnung einer Kunstschule für Kinder in Sewastopol zu sehen war. Die Regierung in Kiew und ihre Verbündeten sprechen von einer illegalen Annexion und von einem Angriffskrieg Russlands. Nach seiner Ankunft habe er sich bei einer Rundfahrt über die Lage informiert und sich auch mit Bewohnern der Stadt unterhalten, berichtete die russische Staatsagentur TASS weiter.

Der russische Präsident Wladimir Putin ist zum neunten Jahrestag der Annexion der Krim überraschend auf die Halbinsel gereist.

Es ist der erste Besuch des russischen Präsidenten auf der Krim zum Jahrestag der Annexion seit 2020. Kremlchef Wladimir Putin ist zum neunten Jahrestag der russischen Annexion der Krim zu einem unangekündigten Besuch auf der Schwarzmeer-Halbinsel eingetroffen. Das letzte Mal auf der Krim war Putin nach Medienangaben im Juli 2020.

Russlands Ex-Präsident und Putin-Vertrauter Dmitrij Medwedew griff in einer Sitzung am Freitag NGOs aus dem Westen an und sprach von „Maßnahmen“.

Allgemein rief der ehemalige russische Präsident dazu auf, „nicht schüchtern zu sein und alle notwendigen rechtlichen Instrumente zu nutzen“, um solche scheinbaren Angriffe durch Organisationen zu stoppen. (nz) Diese Taktik ist besonders Bestandteil moderner Konfliktszenarien und wird aufgrund der Vielschichtigkeit als „Hybride Kriegsführung“ bezeichnet. Andererseits müssen Strukturen, deren Tätigkeit den Interessen Russlands zuwiderläuft, brutal unterdrückt werden“, sagte er. Laut der russischen Staats-Nachrichtenagentur [tass](https://tass.com/politics/1590305) sagte der Politiker am Freitag auf einer Sitzung des Justizministeriums, dass Staaten, die Russland feindlich gesinnt sind, oft NGOs einsetzen würden, um einen „hybriden Krieg“ gegen Putin zu führen. Sie gründen Organisationen unter dem Deckmantel der Gutmütigkeit, die in Wirklichkeit versuchen, die Lage im Land zu destabilisieren und die Stabilität der Zivilgesellschaft zu untergraben.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat erstmals seit der russischen Invasion der Ukraine die von Russland eroberte Hafenstadt Mariupol besucht.

[Mariupol](/politik/ausland/themen/mariupol-4174326.html) am Asowschen Meer war seit Beginn des Krieges Ende Februar 2022 unablässig von Russland bombardiert und belagert worden. [Putin](/politik/ausland/themen/wladimir-putin-4539916.html) bereits anlässlich des neunten Jahrestags ihrer Annexion die ukrainische Halbinsel Krim besucht. Angaben aus dem Kreml vom Sonntag zufolge flog Putin mit einem Helikopter in die durch russische Bombardements weitgehend zerstörte Stadt und unternahm vor Ort mit dem Auto eine Stadttour.

Schon bald sollen sich Chinas Staatschef Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin treffen. Es wird um den Ukraine-Krieg gehen, um Friedensverhandlungen und ...

Eine offene Zusage Chinas für die Lieferung von Waffen und Munition an Russland wäre aus Sicht vieler Beobachter ein Triumph für Putin bei den Verhandlungen. Dagegen haben Chinas Staatsmedien ihr Urteil längst gefällt: Xi Jinpings Moskau-Besuch wird eine «Reise des Friedens, der Freundschaft und der Zusammenarbeit». Das Thema Haftbefehl dürften Putin und Xi daher übergehen, nicht aber den Krieg in der Ukraine. Nach Berichten über Munitions- und Waffenmangel für den Krieg dürfte Russland auch hier auf China rechnen. Das rohstoffhungrige China setzt auf Öl und Gas der Energiegrossmacht. So aufgeladen mit Eindrücken seiner ersten Reise in das Kriegsgebiet trifft Putin bei Festbanketts und Verhandlungen auf Xi Jinping, der seine erste Auslandsreise seit Beginn seiner dritten Amtszeit dem Nachbarn Russland abstattet.

Videos des russischen Staatsfernsehens sollen Kremlchef Putin zeigen, wie er erstmals seit Beginn des Angriffskrieg annektierte Gebiete der Ukraine besucht.

In seiner Analyse vergleicht er Aufnahmen der neuen Wohnungen mit früheren Aufnahmen des Kremls. Trotzdem würden die Aufnahmen so aussehen, wie die vom Kreml veröffentlichten Bilder bei der Eröffnung im November vergangenen Jahres, schreibt er in einem Tweet. MacDonald vergleicht auch Bilder vom Inneren der in den Videos gezeigten Wohnung. In einem Tweet vergleicht er Bilder von Putin hinter seinem Schreibtisch im Sicherheitsrat in Moskau mit den Bildern aus Mariupol. In einer vom russischen Militär aufgebauten Neubausiedlung soll er zudem eine Familie in ihrem Haus besucht und mit weiteren Einwohnern gesprochen haben. Aufnahmen des Staatsfernsehens sollen den 70-Jährigen bei einer Rundfahrt durch die besetzte Stadt Mariupol zeigen.

Russlands Präsident, seit kurzem mit internationalem Haftbefehl gesucht, war am Sonnabend im zerstörten Mariupol – und in jenem Saal, wo Russland selbst ...

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Kreml-Chef Putin wird wohl inzwischen im eigenen Umfeld immer unbeliebter. Laut dem ukrainischen Geheimdienst läuft bereits die Nachfolger-Suche.

[Zuletzt hatte Girkin eine Rede von Putin zerlegt](https://www.merkur.de/politik/hardliner-putin-ukraine-krieg-news-aktuell-rede-kreml-chef-moskau-russland-machthaber-girkin-offizier-92101349.html). [Der Angriffskrieg gegen die Ukraine genießt im russischen Volk wohl immer weniger Unterstützung](https://www.fr.de/politik/russland-ukraine-krieg-putin-unterstuetzung-umfrage-sanktionen-kreml-moskau-news-92117509.html). [Ukraine-Krieg](https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-sti1524391/) wird für den russischen Machthaber [Wladimir Putin](https://www.merkur.de/politik/wladimir-putin-russland-praesident-politiker-karriere-pressefreiheit-90108881.html) zu einem immer größeren Verhängnis. „Also ja, die Schlinge um Putin wird enger“, fasste der ukrainische Geheimdienstler zusammen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte am Freitag (17. Dabei bezog er sich auf die jüngsten Entwicklungen um den russischen Machthaber.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erlässt einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Nun gibt es erste Reaktionen.

Nun hat der Internationale Strafgerichtshof eine brisante Entscheidung getroffen: Gegen Wladimir Putin wurde ein Haftbefehl erlassen. März, 20.45 Uhr: Der Haftbefehl gegen Russlands Machthaber Wladimir Putin hat für Aufsehen gesorgt. [Wolodymyr Selenskyj](https://www.fr.de/politik/wolodymyr-selenskyj-ukraine-praesident-konflikt-krieg-tv-star-tanzshow-schauspieler-91382339.html) hat sich inzwischen zu dem Haftbefehl gegen Wladimir Putin geäußert. „Es gibt vernünftige Gründe zu der Annahme, dass Herr Putin die individuelle strafrechtliche Verantwortung für die oben genannten Verbrechen trägt“, schreibt der ICC in seiner Stellungnahme. Obgleich die Ukraine das Römische Statut des Internationalen Gerichtshofs nicht ratifiziert hat, erkennt Kiew die Befugnis der Richter für seit 2014 auf ukrainischem Staatsgebiet verübte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen die Ukraine an. Dass der IStGH einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen hat, hält er demnach für „äußerst wichtig und nicht nur symbolisch“. Neben dem russischen Präsidenten betrifft der Haftbefehl auch Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, zuständige Kommissarin für Kinderrechte im Büro des Präsidenten. März, 18.49 Uhr: Der Kreml hat auf das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) reagiert und erklärt, man erkenne die Entscheidung nicht an. Karim Ahmad Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, hat sich inzwischen gegenüber der BBC genauer erklärt. März, 21.26 Uhr: Der Haftbefehl könnte „den Prozess der Ablösung [Putins] beschleunigen“, erklärt Geoffrey Nice, ehemaliges Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, laut Sky News. [Joe Biden](https://www.fr.de/thema/joe-biden-per36006/) hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Haftbefehl gegen Wladimir Putin zu erlassen, gelobt. Neben Russland und den USA erkennt auch die Volksrepublik China den 1998 gegründeten Strafgerichtshof nicht als juristisches Organ an.

Selbst wenn das Friedensverhandlungen schwieriger machen sollte: Die Entscheidung, einen Verbrecher Verbrecher zu nennen, ist richtig.

Bald könnte es - was für eine Vorstellung! Schon im politischen Alltag, wenn die unabhängige Der Strafverfolger, stur und prinzipienfest, ist der natürliche Feind des Diplomaten.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erließ am Freitag einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die New York Times hatte sich auf anonyme Insiderinformationen aus dem Strafgerichtshof berufen. Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine „mindestens ab dem 24. Hintergrund ist die [Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland](https://www.merkur.de/politik/ukraine-spricht-von-tausenden-verschleppter-kinder-zr-91916524.html) im [Ukraine-Krieg](https://www.merkur.de/politik/ukraine-konflikt-sti1524391/). Außenamtssprecherin Maria Sacharowa teilte im Online-Dienst Telegram mit: „Die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs sind für unser Land bedeutungslos, auch aus rechtlicher Sicht.“ Moskau werde „nicht mit dem Gericht kooperieren“. „Russland erkennt genau wie eine Reihe anderer Länder die Zuständigkeit dieses Gerichts nicht an, deshalb sind die Entscheidungen dieses Gerichts aus rechtlicher Sicht nichtig“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. März, 18.50 Uhr: Moskau hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „nichtig“ und „bedeutungslos“ bezeichnet. „Man beginnt mit den Beweisen und schaut, wohin die Beweise einen führen“, betonte er und fügte hinzu: Es spiele keine Rolle, ob man ein Staatsoberhaupt, ein Mitglied des Militärs oder ein normaler Bürger sei, es gebe keine Straffreiheit. Russland bestreitet Kriegsverbrechen und betont, die Kinder seien vor dem Krieg in Sicherheit gebracht worden. Der Haftbefehl des Gerichts in Den Haag erging wegen Verschleppung von Kindern von ukrainischem auf russisches Gebiet. März, 21.19 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin als eine „historische Entscheidung“ des Internationalen Strafgerichtshofs gelobt. „Es gibt genügend Informationen, die darauf hindeuten, dass einige mit seiner Führung unzufrieden sind“, sagte er. März, 21.50 Uhr: Der Haftbefehl könnte „den Prozess der Ablösung [Putins] beschleunigen“, erklärt Geoffrey Nice, ehemaliges Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, laut Sky News.

Dass die ukrainischen Geheimdienste ein Auge auf Wladimir Putin haben, ist logisch. Schließlich führt der russische Machthaber seit mehr als einem Jahr ...

Ohnehin sind die Informationen, die der ukrainische Geheimdienst nun geteilt hat, nicht unabhängig zu überprüfen. Tatsächlich verläuft der russische Angriffskrieg in der Ukraine längst nicht so, wie es sich das russische Regime unter Putin erdacht hatte. Dass der ukrainische Geheimdienst die Informationen über angebliche Nachfolge-Diskussionen ausgerechnet jetzt veröffentlicht, ist sicher kein Zufall. Derzeit ist der Osten der Ukraine schwer umkämpft. Und immer wieder veröffentlichen die Dienste auch einige der gewonnen Informationen. Dass die ukrainischen Geheimdienste ein Auge auf Wladimir Putin haben, ist logisch.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) unterstützt den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ...

Aber der internationale Haftbefehl schränkt Putins Bewegungsfreiheit weiter ein. Zurzeit hat der Haftbefehl vor allem eine symbolische Bedeutung. "Österreich wird auch weiterhin alles dafür tun, um den Menschen in der Ukraine Gerechtigkeit zu ermöglichen", versicherte Zadic weiter.

Das erste Mal seit Beginn der russischen Invasion besucht Wladimir Putin von Russland kontrolliertes Gebiet im Donbass. Der Aufenthalt dort ist ...

Es war Putins erste Reise in das von Russland kontrollierte Gebiet im Donbass seit Beginn der russischen Invasion am 24. Mariupol am Asowschen Meer war ab Kriegsbeginn unablässig von Russland bombardiert und belagert worden. In einem Video des Besuchs ist der russische Präsident im Saal der Philharmonie zu sehen, der laut UN eigentlich mal zu einem Gericht umfunktioniert werden sollte, um medienwirksame Prozesse gegen gefangene Ukrainer durchzuführen. Das Land erkennt das Gericht allerdings nicht an. [Metallkäfige gebaut](https://twitter.com/ruslantrad?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1561722749734866944%7Ctwgr%5E3e067fb939d69135ea9a2cf1c37d232c0ea803f6%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2Fpolitik%2F13-55-Was-die-Aufnahmen-von-Putin-in-der-Philharmonie-von-Mariupol-nicht-zeigen--article23143824.html), in denen die Kriegsgefangenen zur Schau gestellt werden sollten, wie Fotos aus Telegram-Nachrichten zeigten. Von den einstigen Gerichtsplänen wird nicht gesprochen.

Der russische Präsident Putin in der renovierten Philharmonie von Mariupol, hinter ihm der Vizeministerpräsident Marat Chusnullin (Bild aus den offiziellen ...

Der Besuch setzt ein klares Zeichen nach innen und aussen. Der russische Präsident sah vor allem erste Erfolge des Wiederaufbaus. Der Besuch war nicht angekündigt worden und verlief, anders als gewöhnlich bei Reisen Putins, mit wenig sichtbaren besonderen Vorkehrungen.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Vor den Richtern wird er sich aber nicht verantworten müssen.

Putin soll sich nicht für die gut dokumentierten Folterungen und Erschießungen verantworten, sondern für die Deportation von Kindern. Aber auch wenn die Richter Putins Bewegungsradius in der Welt erheblich eingeschränkt haben, ergreifen werden sie ihn nicht. Die Frage nach der juristischen Verantwortung für den ungerechtfertigten Überfall auf den Irak vor 20 Jahren ist immer noch nicht geklärt und wird es auch nicht werden.

So viele Russen wie nie haben 2022 in den USA Schutz vor Kremlchef Putin gesucht. Dort erwartet sie nicht unbedingt die ersehnte Freiheit – sondern ein ...

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Nach den jüngsten Auftritten von Kremlchef Wladimir Putin in Mariupol und auf der Krim fragen sich viele, ob es sich tatsächlich um den russischen ...

Wenn ich einen Fake-Putin in der Menge sehe, weiß ich sofort, dass ich einen Doppelgänger sehe. Wahrscheinlich gab es einen Scharfschützen, der sie warnte, dass er sie erschießen würde, wenn sie näher als 20 Meter kämen“, erklärt Girkin. Der frühere Putin-Verbündete und heutige Kreml-Kritiker Igor Girkin sagt, es gebe einen einfachen Weg herauszufinden, ob es sich um den echten Putin oder einen seiner vielen Doppelgänger handelt.

Kremlchef Wladimir Putin ist am Freitag vom Internationalen Strafgericht (ICC) in Den Haag zur Fahndung ausgeschrieben worden. Jetzt will einmal mehr zeigen ...

Mit der Verlängerung des Getreideabkommens, auf die sich Russland und die Ukraine am Samstag geeinigt haben, hat es einen kleinen Lichtblick gegeben. Die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative war unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Juli 2022 zustande gekommen. Die Kämpfe in der von Russland angegriffenen Ukraine gehen weiter. Kyrylenko zufolge wurden ein Park in der Stadt und ein Bestattungsunternehmen getroffen. Jahrestag der Einverleibung Bilder, auf denen der Kremlchef wiederum selbst am Steuer eines Autos und bei der Eröffnung einer Kunstschule für Kinder in der Hafenstadt Sewastopol zu sehen war. «Der internationale Strafgerichtshof ist die richtige Institution, Kriegsverbrechen zu untersuchen», sagte Scholz am Samstag auf einer Pressekonferenz in Tokio.

Er fuhr selbst Auto, besichtigte die Universität und die Philharmonie: Wladimir Putin hat das zerstörte Mariupol und die Krim-Halbinsel besucht.

Der Zeitpunkt seiner Front-Tour kam sogar für russische Führungskräfte überraschend. Es ist Putins erste Reise in die besetzten Gebiete seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022. Propagandaauftritt von Wladimir Putin im russisch besetzten Mariupol: Bilder des russischen Staatsfernsehens zeigen den Kremlchef am Steuer eines Autos in der zerstörten Hafenstadt am Asowschen Meer.

Kremlchef Putin empfängt in Moskau Chinas Staatschef Xi Jinping als Freund in Kriegszeiten. Unter den Augen der Weltöffentlichkeit wollen die beiden auch ...

"Aber solange der russische Präsident der Ukraine die Waffe an den Kopf hält, wären Verhandlungen Erpressung", sagte sie. Am Dienstag seien die offiziellen Gespräche der Delegationen geplant. Hintergrund sind Sorgen, dass der Ukraine bald Artilleriegeschosse und andere wichtige Munitionstypen fehlen könnten. Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. "Solange Putin unschuldige Menschen bombardiert, die UN-Charta bricht und seine Truppen nicht zurückzieht, versuchen wir zu helfen, durch Unterstützung der Ukraine Menschenleben zu retten", sagte sie der Zeitung "Die Welt". Der Besuch von Xi Jinping beginnt in der zweiten Tageshälfte. Russland wird sich nach Worten Selenskyjs für alle Verbrechen im Krieg gegen die Ukraine verantworten müssen. Putin begrüßte in seinem Artikel die Bereitschaft Pekings, eine konstruktive Rolle bei der Beilegung des Konflikts zu spielen. Der Kreml veröffentlichte die russische Fassung des Textes auf seiner Website. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagte der Ukraine unterdessen Unterstützung zu, solange dies nötig sei. "Der böse Staat wird für jeden Terrorakt gegen Ukrainer zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Selenskyj. Für Putin kommt der Gast aus Peking gelegen, weil er so zeigen kann, dass er international nicht isoliert ist.

Chinas Staats- und Parteichef besucht ab Montag den russischen Machthaber in Moskau. Xi will offenbar auf eine Beilegung des militärischen Konflikts ...

Neben der Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen dürfte der Krieg zwischen Russland und der Ukraine eine zentrale Rolle bei den Gesprächen spielen. Chinas Staats- und Parteichef besucht ab Montag den russischen Machthaber in Moskau. Es ist das erste persönliche Treffen zwischen Xi und dem russischen Machthaber Wladimir Putin seit ihrem Gespräch in der usbekischen Hauptstadt Samarkand im September.