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Schulden im Visier: Die EU schnupft Frankreich und Co. durch!

Frankreich und sechs weitere Länder stehen im Fokus der EU wegen defizitärer Finanzen. Was bedeutet das für deine Brieftasche?

In einer sich rasant verändernden europäischen Finanzlandschaft hat die EU kürzlich für Aufregung gesorgt, als sie offizielle Verfahren gegen sieben Mitgliedsstaaten wegen übermäßigem Defizit einleitete. Darunter befindet sich auch Frankreich, das von einer erneuten Überprüfung seiner Finanzen betroffen ist. Neben Frankreich sind ebenfalls Belgien, Ungarn, Polen, die Slowakei, Malta und Rumänien in das Visier der EU geraten. Dies kommt als Antwort auf das Ansteigen der öffentlichen Defizite in diesen Ländern, die laut den stabilitätspolitischen Vorgaben der Union nicht länger toleriert werden können.

Die europäische Überwachungsbehörde zeigt, dass, bevor man über neue Ausgaben nachdenkt, erst einmal die alten Schulden im Griff sein müssen. Das bedeuten konkrete Maßnahmen, die von den betroffenen Regierungen gefordert werden, um die finanziellen Freibeträge wieder in Ordnung zu bringen. Das Bild eines Schuldenverwalters, der mit einer großen Schaufel die Löcher auf dem Schuldenfeld zuschüttet, könnte hier gut passen. Die finanzpolitischen Richtlinien der EU sehen in solchen Fällen oft finanzielle Sanktionen vor. Für jedes Jahr, in dem eine Korrektur ausbleibt, könnte es bis zu 0,1 % des Bruttoinlandsprodukts kosten – ein schmerzlicher finanzieller Rückschlag in Zeiten der Unsicherheit!

Der dogmatische Finanzrahmen der EU sorgt dafür, dass Mitgliedstaaten neben noch bestehenden Herausforderungen auch ständig mit ächtigen Scherben ihrer eigenen finanziellen Führung zu kämpfen haben. Das lässt uns darüber nachdenken, wie solchen Defiziten überhaupt entkommen werden kann. Woher soll das Geld kommen – aus dem berühmten „Schweizer Käse“-Modell, bei dem die Löcher nicht im Budget, sondern im Käse sind? Der Gedanke daran bringt vielleicht einige von uns zum Schmunzeln, während die Regierung darüber nachdenken muss, wie sie aus dieser Schuldenfalle entkommen kann.

Interessanterweise ist dies das erste Mal seit Jahren, dass die EU so rigoros gegen mehrere Mitgliedstaaten vorgeht. Man könnte sagen, die EU braucht ein neues Aufsichtsorgan, das nicht nur schwarze Schafe kennt, sondern auch die Kunst des Nähen. Für viele Bürger wird klar, dass diese Maßnahmen nicht nur Politik sind, sondern auch direkt das eigene Portemonnaie betreffen. Ein weiteres Fakt ist, dass Deutschland schon seit langem strenge Regeln zur Schuldenbremse verfolgt, während andere Länder wie Italien und Griechenland in der Vergangenheit unter großen finanziellen Nöten litten. Die Frage bleibt, ob die verlangten Korrekturen schnell genug kommen, um einen ähnlichen Schicksal zu vermeiden!