Donald Trump schäumt vor Wut und plant, Google wegen angeblicher "schlechter Geschichten" anzugreifen – ein weiteres Kapitel im großen Buch des Wahlkampfes!
In einer unerwarteten Wendung im US-Wahlkampf hat Donald Trump angekündigt, rechtliche Schritte gegen den Tech-Giganten Google einzuleiten. Der ehemalige Präsident beschuldigt das Unternehmen, unverhältnismäßig viele negative Berichte über ihn zu verbreiten, und nennt dies ein "illegales Vorgehen". Für Trump scheint es nicht nur um Politik zu gehen, sondern auch um die Kontrolle über sein öffentliches Bild. Sein Aufruf steht in direktem Zusammenhang mit den Bemühungen, das Justizministerium aktiv in diese Auseinandersetzung einzubeziehen. Es ist klar, dass er den Tech-Riesen in die Schranken weisen will, um den Einfluss auf die Wähler zu minimieren.
Trump berichtet, dass er hofft, das Justizministerium werde Google wegen dieser "eklatanten Wahlbeeinflussung" strafrechtlich verfolgen. Dies ist nicht der erste Vorstoß des Unternehmers gegen die Medien und Big Tech; in der Vergangenheit hat er bereits sowohl Twitter als auch Facebook angegriffen. Der Kampf gegen Google könnte als weiterer Beweis für Trumps Strategie gesehen werden, sich als das Opfer einer sogenannten "Fake News"-Kampagne darzustellen. Der Wahlkampf wird damit zu einer Schlacht der Narrative.
Beobachter fragen sich, wie realistisch Trumps Drohung ist und welche rechtlichen Hebel ihm zur Verfügung stehen. Bisher gibt es in diesem Bereich keine klaren Präzedenzfälle. Wenn er tatsächlich klagt, wird dies wahrscheinlich zu einem äußerst komplizierten Rechtsstreit führen. Experten für Medienrecht warnen davor, dass solche Schritte nicht nur Trump selbst, sondern auch die gesamte Medienlandschaft betreffen könnten. Dabei ist die Frage nach der Rolle von sozialen Medien und Suchmaschinen in der politischen Meinungsbildung aktueller denn je.
Auf der anderen Seite ist es erwähnenswert, dass Google wiederholt die Behauptung zurückgewiesen hat, systematisch negative Informationen zu verbreiten. Stattdessen argumentiert das Unternehmen, dass Suchergebnisse durch einen Algorithmus bestimmt werden, der darauf abzielt, relevante und aktuelle Informationen zu liefern. Diese Debatte über die Macht von Technologieunternehmen und ihre Verantwortung in der Politik wird mit jedem Schritt von Trump brandaktuell.
Interessanterweise haben solche Auseinandersetzungen zwischen Politikern und Tech-Konzernen in der heutigen Zeit zugenommen. Im Jahr 2020 gab es einen ähnlichen Fall, als Facebook in die Kritik geriet, weil es Beiträge von Trump nicht genügend moderiert habe. Zudem ist zu beachten, dass das Thema der Wahlbeeinflussung durch soziale Medien bei den Wählern überall auf der Welt heiß diskutiert wird. Die Brinksmanship zwischen Trump und Google könnte weitreichende Folgen für die US-Politik und darüber hinaus haben.
«Das ist ein illegales Vorgehen», schrieb er. Er hoffe, dass das Justizministerium Google «für diese eklatante Wahlbeeinflussung strafrechtlich verfolgen wird».
US-Wahlkampf: Trump fordert die strafrechtliche Verfolgung von Google. Google zeige unverhältnismäßig viele „schlechte Geschichten“ über ihn an.
Wird Donald Trump gewählt, so will er laut einem Zeitungsbericht das US-Justizministerium auf Linie bringen. Es kursieren erste Namen, wer es führen soll.
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